DG-Regierung und Gemeindekollegien kommen zu Infrastrukturgesprächen zusammen
Regierung führt konstruktiven Dialog mit Gemeinden
PM-2009-09-30-Regierung Trifft Gemeinden (51.0 KiB)
Wie in jedem September hat die Regierung der DG auch in diesem Jahr im Rahmen der Haushaltsvorbereitungen eine Konsultation der Gemeinden durchgeführt. Zwischen Montag und Mittwoch waren am Sitz der Regierung die Kollegien der neun Gemeinden zu Gesprächen mit den vier Ministern eingetroffen.
Ziel der Regierung war es, sich einen Überblick über die seitens der Gemeinden eingereichten Zuschussanfragen für lokale Infrastrukturprojekte zu verschaffen. Diese Gespräche liefern der Regierung einen wichtigen Input zur Ausarbeitung des Infrastrukturplans der DG für die Jahre 2010-2012. Letzterer wird Ende Oktober zusammen mit dem Haushaltsplan 2010 im Parlament vorgestellt und anschließend in den Ausschüssen beraten werden.
Ministerpräsident Karl-Heinz Lambertz zeigte sich als Haushaltsminister und zuständiger Minister für lokale Behörden sehr zufrieden über den Verlauf der Gespräche: “Auch in diesem Jahr ist der Dialog über die Bezuschussungsanfragen der Gemeinden wieder äußerst konstruktiv verlaufen. Ich begrüße es, dass die lokalen Entscheidungsträger und die DG in Sachen Infrastrukturpolitik weitestgehend an einem Strang ziehen.“
