17. Tagung des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates
Karl-Heinz Lambertz stellt Bericht zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit beim Europarat vor
PM-2009-10-13-KHL Stellt Bericht Zur Grenzueberschreitenden Zusammenarbeit Beim Europarat Vor (46.2 KiB)
Zwischen dem 13. und dem 15. Oktober findet die Herbsttagung des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates statt. Als Berichterstatter und Vorsitzender der Arbeitsgruppe für interregionale Zusammenarbeit stellte Ministerpräsident Lambertz dem Plenum in Strassburg gestern einen ‚Bericht zur Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Europa’ vor.
Für den Europarat ist die grenzüberschreitende Kooperation seit seiner Gründung 1949 ein wichtiges Thema und zahlreiche Erfolge konnten in diesem Bereich bereits verbucht werden. Auch der 1994 gegründete Kongress der Gemeinden und Regionen, in dem die regionalen und lokalen Gebietskörperschaften der 47 Mitgliedsstaaten vertreten sind, hat sich intensiv mit dem Thema befasst. Als Vorsitzender der zuständigen Arbeitsgruppe betonte Karl-Heinz Lambertz die Wichtigkeit, die Kooperation gerade für Regionen in Grenznähe habe. „Die DG ist hier sicherlich ein besonders spannendes Beispiel. Für einen solch kleinen Gliedstaat – der noch dazu über weitreichende Gesetzgebungskompetenzen verfügt – ist die Zusammenarbeit mit den Nachbarn von fundamentaler Bedeutung.
Darüber hinaus hat die DG mit der Euregio Maas-Rhein und der Großregion Saar-Lo-Lux das Glück, in gleich zwei interregionalen Verbänden mitzuwirken. Die hier gesammelten Erfahrungen sind ein interessanter Ausgangspunkt für den Austausch mit anderen Regionen Europas.“
Der Bericht hebt die Wichtigkeit der Zusammenarbeit für eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, eine Stärkung der europäischen Integration und des sozialen Zusammenhalts, sowie für die Förderung aktiver Bürgerschaft und des interkulturellen Dialogs hervor. Zudem unterstreicht er die Rolle des Kongresses bei der Unterstützung von Zusammenarbeitsverbänden und der Analyse der Situation von Minderheiten in Grenzregionen. Der Text enthält unter anderem einen Entschließungs- und Empfehlungsentwurf zur weiteren Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten des Europarates.
Neben dem Thema der grenzüberschreitenden Kooperation stehen in Strassburg auch die Begehung des 60. Geburtstags des Europarates sowie die Förderung der Jugendpartizipation und die Bekämpfung des Klimawandels auf der Tagesordnung.
