Saarländische Europabeauftragte Kuhn-Theis in der DG zu Gast
„Grenzgängerprobleme nicht nur erkennen sondern lösen!“
PM-2013-03-18-TF Grenzgaenger (47.3 KiB)
Ende vergangener Woche empfing Ministerpräsident Lambertz in Eupen die Bevollmächtigte des Saarlandes für Europaangelegenheiten, Frau Helma Kuhn- Theis. Im Zentrum der Gespräche standen die Großregion Saar-Lor-Lux und das Thema Grenzgänger.
Bereits 2004 hatten Kuhn-Theis (CDU) und Lambertz im Ausschuss der Regionen eine gemeinsame Initiativstellungnahme zur Freizügigkeit auf dem europäischen Arbeitsmarkt verfasst. In den Folgejahren entstand die Task-Force Grenzgänger der Euregio-Maas- Rhein (siehe Hintergrund). An diesem Modell orientierte sich die Großregion, die 2011 ihrerseits ein entsprechendes System einführte. Der Ministerpräsident unterstrich die Wichtigkeit des Themas für die DG, da sehr viele Bürger außerhalb der Gemeinschaft arbeiten: „Während 16 000 Personen gleichzeitig in unserer Gemeinschaft leben und arbeiten und 5 000 Arbeitnehmer von außerhalb zu uns kommen, überqueren rund 3.000 DG-Bürger täglich die Sprachgrenze, um in einem anderen Teil Belgiens zu arbeiten. Hürden entstehen jedoch häufig bei der Überquerung der Staatsgrenzen. So arbeiten rund 5.500 DG-Bürger im angrenzenden Deutschland und 3.300 Pendler gehen einer Beschäftigung in Luxemburg nach“, so der Ministerpräsident. Beide Gesprächspartner waren sich einig, dass es in diesem Bereich nicht nur darum gehen dürfe, Probleme zu erkennen, sondern sie zu lösen. Dies sei die Aufgabe der Taskforce, die sich zudem nicht auf Einzelfallhilfen fokussiert sondern auf die Behebung struktureller Probleme und den Abbau entsprechender Hürden.
Neben dem Thema Grenzgänger wurden auch verschiedene bilaterale Projekte angesprochen. Hierzu gehörten u.a. Überlegungen zu einem Kulturaustausch im Gesangsbereich und Kooperationsmöglichkeiten beim Thema „Filmstandort“. So wurde auch die langjährige und intensive Zusammenarbeit zwischen dem Medienzentrum der DG und dem Medienzentrum Saarland thematisiert. Auch über den im Rahmen eines grenzüberschreitenden Projektes entstandenen Sender 100,5 wurde gesprochen. In der Trägerschaft sitzt neben der Proma AG auch der Saarländische Rundfunk als Aktionär von „Radio Salü“ mit am Tisch. Den nächsten Austausch mit dem Saarland wird der Frühlingsempfang der DG in Berlin am 21. März bieten, für den das befreundete Bundesland seine Landesvertretung in der deutschen Hauptstadt zur Verfügung stellt.
(Zitat von der Website http://www.emr-taskforce.org/de/projekt.shtml )
„Systemunterschiede
Im Gebiet der Euregio Maas-Rhein pendeln täglich ca. 36 000 Personen über die Grenze, um ihrer Arbeit nachzugehen. Dabei wird immer wieder beklagt, dass trotz großer Freizügigkeit bei der Grenzüberschreitung die unterschiedlichen Rechtssysteme in Belgien, Deutschland und den Niederlanden für die Grenzpendler so manches Hindernis darstellen.
Hürden abbauen
Die Probleme in den Bereichen Steuern, Arbeitsrecht und Sozialversicherung sind hinlänglich bekannt. Im Rahmen eines Expertennetzwerkes treffen sich regelmäßig Vertreter aus Beratungsstellen, Ministerien, Ämtern, Gewerkschaften und Krankenkassen, um ihr Wissen auf den neusten Stand zu bringen. Trotz bester Kenntnis der Sachlage sind die Beratungsstellen auf Grund ihrer begrenzten Personalbesetzung kaum in der Lage, neben der Beratungstätigkeit auch noch die Lösung der Probleme zu übernehmen.
In enger Zusammenarbeit mit dem Expertennetzwerk wird die Grenzgänger-Task Force Kontakt zu den zuständigen Politikern und Ministerien aufnehmen und versuchen, die wichtigsten Mobilitätshemmnisse abzubauen oder zumindest zu mildern. Das Projekt hat eine Laufzeit von drei Jahren. Es wird im Rahmen des INTERREG- Förderprogramms der Europäischen Union kofinanziert. Projektträger ist die Euregio Maas Rhein, deren Vorstand der Task Force das nötige politische Gewicht gibt.“
