Reden

90-Jahr-Feier der SP-Sektion Eupen – 21. November 2014


UnbenanntRede des Parlamentspräsidenten der Deutschsprachigen Gemeinschaft

Karl-Heinz Lambertz, anlässlich der 90-Jahr-Feier der SP-Sektion Eupen

21. November 2014

 

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde der SP,
Wir haben im Rahmen des sehr interessanten Vortrags von Herrn Herbert Ruland einiges über die Geschichte der Lokalsektion der SP-Eupen erfahren. Ganze 290 Jahre muss man zurückgehen, um zu den Eupener Streiks zu gelangen, die für die europäische, ja vielleicht sogar die Weltgeschichte der Arbeiterbewegung von so großer Bedeutung waren.

Geschichte ist schon etwas sehr Wichtiges. Der Zufall will, dass heute Morgen, am neuen Sitz des Parlamentes im Eupener Sanatorium, ein spannender historischer Vortrag zu hören war, der im Rahmen des neugestalteten Festtags der Deutschsprachigen Gemeinschaft organisiert wurde und der sich mit der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts beschäftigte sowie mit den Ursprüngen der Autonomie unserer Gemeinschaft. Auch da wurde deutlich, wie wichtig Geschichte eigentlich ist. Das heutige Datum, an dem wir 90 Jahre belgischer SP-Geschichte feiern, hat übrigens noch einen weiteren Bezug zum Sanatorium: In genau einem Jahr werden wir den Tag des ersten Spatenstichs für dieses historischen Gebäudes feiern. Dort wurde 1915 – noch zur deutschen Zeit – ein Erholungsheim eingerichtet. Somit kann dieses Gebäude als steinernes Symbol für die Staatenwechsel angesehen werden, die die Generationen unserer Eltern, Großeltern und Urgroßeltern in unserer Region am eigenen Leib erfahren haben.

Geschichte ist äußerst wichtig und deshalb bin ich sehr froh, dass wir heute hier einen so konkreten Überblick von fast drei Jahrhunderten gehört haben. Geschichte ist vor allem bedeutend, wenn man Dinge richtig einschätzen und relativieren will. Geschichte hat ja grundsätzlich etwas mit Zeit zu tun. Zeit ist ein sehr relativer Begriff. Ich weiß nicht, wer von den hier Anwesenden die Einstein‘sche Relativitätstheorie gelesen oder gar verstanden hat. Ich gehöre zur Kategorie der Erstgenannten. Zumindest habe ich versucht, diese Theorie zu verstehen, aber so richtig gelungen ist es mir nicht. Wie dem auch sei: Zeit ist in jedem Fall etwas ganz Bedeutendes. Eine Sekunde kann wie Jahre vorkommen und Jahrtausende können manchmal ganz unwahrscheinlich vergänglich wirken. Das hat auch viel mit dem zu tun, was geschieht, wenn man Entwicklungen mit etwas Abstand zum unmittelbaren Tagesgeschäft beobachtet. Während meines diesjährigen Sommerurlaubs habe ich Zeit auf eine ganz besondere Art und Weise erlebt. Ich fuhr mit meiner Frau zu einer Grottenbesichtigung. Das ist immer eine sehr spannende Angelegenheit. Meist wird dann erklärt, dass es Stalaktiten und Stalagmiten gibt. Und da, wo wir waren, gab es davon sehr viele beeindruckende Exemplare. Zwei davon waren etwa 15 m von uns entfernt und man hätte meinen können, sie seien schon zu einer Kolonne zusammengewachsen. Wenn man aber genau hinschaute, waren sie das noch nicht. Es fehlten noch etwa 15 cm. Auf meine diesbezügliche Frage antwortete die Führerin, sie würden demnächst zusammen wachsen und zwar in rund 1500 Jahren. Das ist länger als die Zeitspanne, die uns von der Geburt Karls des Großen trennt! Dann fuhren wir zurück zu unserem Urlaubsort. Es war ziemlich neblig. Plötzlich schoss ein anderer Wagen, der von der Bahn abgekommen war, vor unserer Nase vorbei in den Graben. Wenn der zwei Sekunden schneller gewesen wäre, säßen Sylvie und ich heute Nachmittag vielleicht gar nicht hier. So relativ kann Zeit sein und das macht die Dinge so spannend.

Bei der Eröffnung des BRF-Gebäudes im Jahre 1995 habe ich in meiner damaligen Rede gesagt, dass es sich manchmal lohnt, durch die Brille der Geschichte in die Zukunft zu schauen. Denn Dinge, die heute passieren oder die man morgen erwartet, kann man nur richtig einschätzen, wenn man sich sehr intensiv mit der entsprechenden Geschichte beschäftigt. Ich bin augenblicklich dabei, ein faszinierendes Buch von Jeremy Rifkin zu lesen, das sich mit dem „Internet der Dinge“ und dem kollaborativen Gemeingut beschäftigt. Der Autor legt eindrucksvoll dar, dass sich der Kapitalismus selbst ad absurdum führt, weil immer mehr Dinge und Dienstleistungen kostenlos zur Verfügung stehen werden. Das ist eine hochspannende Geschichte. Ich kann nur jedem anraten, dieses Buch zu lesen. Da steckt unwahrscheinlich viel Potenzial für die Zukunft drin. Es ist ein bisschen kompliziert, aber man kann es an einem einfachen Beispiel darstellen: Wir alle kennen noch Schallplatten und CD‘s. Wenn man diese Tonträger haben wollte, musste man bezahlen. Der Erfolg von Musikgruppen wurde an verkauften Platten und CD‘s gemessen. Heute kann man das vergessen, da fast alles kostenlos aus dem Netz heruntergeladen werden kann. Das sind ganz wichtige Entwicklungen. Wenn man sich die Geschichte der Menschheit genau anschaut, wird man feststellen, dass die großen Veränderungen eigentlich immer mit Kommunikation zu tun hatten. Die Erfindung des Buchdrucks war der erste große Sprung, der die Welt total verändert hat. Die Erfindung des Telefons und Internets haben Ähnliches bewirkt. Man kann heute schon Gegenstände, Organe und Häuser mit 3-D Druckern herstellen. Ich weiß nicht, ob sich hier jemand überhaupt vorstellen kann, was das bedeutet.

Diese Anspielungen dienen lediglich dazu, die große Bedeutung von technologischen Entwicklungen und Geschichte schlechthin deutlich zu machen. Das gilt im Kleinen auch für die Eupener SP. Aus eben diesem Grund hebt Professor Herbert Ruland die Bedeutung der Industriegeschichte unserer Region so stark hervor. Wenn wir über die Zukunft Eupens nachdenken, müssen wir uns bewusst mit unserer Vergangenheit auseinandersetzen und unsere Geschichte besser kennen lernen. Dabei ist eine tiefere Auseinandersetzung mit dem Wirken bedeutender Menschen aus der Vergangenheit äußerst hilfreich.

Wer sich mit der SP in Ostbelgien beschäftigt, kommt an den Namen nicht vorbei, die wir gehört haben. Das fängt mit dem berühmten Lehrer Theodor Hegener an, der 1850 bei dem Versuch scheiterte, in Eupen einen Arbeiterverein zu gründen. Davon berichtet Achim Großmann in seinem Buch „Die roten Gesellen im schwarzen Westen“. Er wurde unter Druck gesetzt und wanderte dann nach Verviers aus, womit seine Bemühungen vorerst endeten. Andere Akteure haben diese später mit mehr Erfolg wiederholt. Dann haben wir Leute wie Karl Weiss und Marc Sommerhausen, von denen wir eben gehört haben. Marc Sommerhausen habe ich selbst noch gegen Ende seines Lebens kennen gelernt. Eine beeindruckende Persönlichkeit! August Pitsch habe ich kennengelernt, als ich noch ganz jung in der Politik war. Es war keineswegs unproblematisch, mit ihm über Dinge zu reden, die etwas mit der aufkeimenden Autonomie der Deutschsprachigen Gemeinschaft zu tun hatten. Damals gab es auch Albert Daulne, der ähnlich wie Marc Sommerhausen kein Einheimischer war, sondern aus welchen Gründen auch immer hierhin gezogen ist und Wertvolles für unsere Region geleistet hat. Danach haben Clément Bonnecompagnie, Armand Poth und Franz Nelles mit großem Engagement Hervorragendes für unsere Heimat verwirklicht. Ich erinnere mich mit sehr viel Respekt und großer Freude an ihr Wirken.

Die Generation danach werde ich hier nicht besprechen, weil ich selbst zu ihr gehöre. Es ist immer gefährlich, wenn ich von Weggefährten rede, denn das könnte dann in dem Sinne missverstanden werden, dass die genau wie ich nicht mehr in der Morgenröte, sondern in der Abenddämmerung ihrer politischen Laufbahn stehen. Bereits zu Zeiten von Clément und auch danach haben wir versucht, einen Generationswechsel hinzukriegen, der uns bei allen Unzulänglichkeiten inzwischen auch ziemlich gut gelungen ist. Dieser Generationswechsel hat auf jeden Fall in der jetzigen politischen Konstellation auf kommunalpolitischer Ebene in Eupen, auf der Parteiebene und auch in der Gemeinschaft einen sehr erfreulichen Weg eingeschlagen, denn von all denjenigen, die jetzt in der Verantwortung stehen, kann man ohne jeden Zweifel sagen, dass sie nicht nur Geschichte hinter sich, sondern vor allem Zukunft vor sich haben. Sie stehen aber auch vor großen Herausforderungen.

Ich bin fest davon überzeugt, dass der Blick in unsere Geschichte uns Inspiration und Kraft geben wird, nicht irgendwann demnächst sondern hier und jetzt den Aufbruch in eine neue Zukunft unserer Bewegung in Eupen und in Ostbelgien anzutreten. Wir stehen mittendrin in diesem Generationswechsel, der verheißungsvoll begonnen hat. Gestartet sind wir mit dem Weg in die Mehrheit der Stadt Eupen. Die Fortsetzung bestand in den Veränderungen unserer Präsenz in der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft. Das war keine einfache Geschichte, die wir ganz gut hinbekommen haben. Jetzt sind die Weichen für die nächsten Jahrzehnte zu stellen und ich bin fest davon überzeugt, dass uns das auch gelingen wird mit der Neuformatierung der Parteispitze in Ostbelgien. Das ist im Vergleich zu den beiden anderen Herausforderungen, vor denen wir standen, die wahrscheinlich weniger problematische, auch wenn es keine einfache ist.

Wir stecken voll in diesem Generationswechsel drin und wir haben bisher ohne Fehler bestanden, was nicht alle Parteien in Ostbelgien in den letzten Jahren von sich behaupten können. Das ist keineswegs Häme oder Kritik, sondern lediglich eine schlichte Feststellung. Es ist äußerst schwierig, solch einen Wechsel herbeizuführen und erfolgreich zu gestalten. An der Vollendung dieser Aufgabe müssen wir alle in den nächsten Monaten intensiv arbeiten. Die Geschichte und ganz besonders jene der sozialistischen und sozialdemokratischen Bewegungen in Ostbelgien, Belgien und Europa lehrt uns, dass die Voraussetzung für einen erfolgreichen Generationswechsel immer aus einem subtilen Gemisch von Erneuerungen und Kontinuität besteht. Das erinnert ein wenig an den Chemieunterricht im Laboratorium, wo der Lehrer einen anweist, diese oder jene Substanz in einen Behälter zu geben, um zu beobachten, was dann geschieht. Ein Generationswechsel ist in einer gewissen Form damit vergleichbar. Es bedarf einer Kontinuität, denn nichts fängt von null an. Kontinuität hat etwas zu tun mit den richtigen historischen Lehren, die man aus Erfolgen und auch aus Misserfolgen ziehen muss. Von beidem haben wir hierzulande genügend, um über eine kritische Masse zu verfügen, von der wir viel für die Zukunft lernen können. Kontinuität hat etwas mit Treue zu den Grundwerten zu tun. Die Sozialdemokraten und Sozialisten sind keine beliebige Bewegung oder was auch immer. Wir sind eine Partei mit Stärken und Schwächen und vor allem eine Partei, die sich zu klaren Grundwerten bekennt. Das hat viel mit Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität zu tun. Kontinuität heißt auch, dass wir nie vergessen dürfen, uns gleichermaßen gut zu verwurzeln und zu vernetzten. Für beides bietet die sozialdemokratische Bewegung hervorragende Möglichkeiten.

Dann kommt die Erneuerung. Sie ist das ganz Entscheidende und gleichzeitig mit dem größten Risiko verbunden. Neues ist nicht unbedingt immer erfolgreich. Aber es muss versucht werden. Bei der Erneuerung kommt es ganz entscheidend darauf an, die Veränderungen auf der Ebene der gesellschaftspolitischen und gesamtpolitischen Rahmenbedingungen sehr genau zu untersuchen und zu verstehen. Man muss begreifen, was sich in der Welt, in Europa, in Belgien, in Ostbelgien und in Eupen verändert und noch verändern kann, wenn man darauf mit der Erfahrung der Vergangenheit richtig reagieren will. Das ist keineswegs immer einfach.

Erfolgreiche Erneuerung setzt voraus, dass es einem gelingt, den richtigen Draht zu den Menschen zu finden. Die Form der Kommunikation ändert sich in vielfältiger Weise und wir müssen für alle Generationen den richtigen Zugang zu ihren Köpfen und zu ihren Herzen erschliessen.

Veränderung hat natürlich – last but not least – sehr viel mit politischem Personal zu tun. Es ist nicht immer einfach, aus einem Potenzial von rund 77.000 Menschen diejenigen zu finden, die bereit, gewillt und in der Lage sind – wie wir das manchmal in anderen Kontexten nennen – politische Verantwortung ehrenamtlich, nebenberuflich oder auch hauptamtlich zu übernehmen. Das ist eine schöne Aufgabe, die Spaß macht. Mir jedenfalls hat sie in meinem Leben viel Freude bereitet. Aber ich weiß auch, dass es sich nicht nur um eine Spaßveranstaltung handelt. In jedem Fall geht nichts ohne Menschen, die in der Verantwortung stehen und die bereit sind, diese zu tragen.

Wenn wir uns in Ostbelgien positionieren wollen, dann müssen wir den Versuch immer wieder neu wagen, eine glaubwürdige Botschaft für die Menschen zu formulieren. Eine Botschaft, die die Menschen begeistert und die auch im politischen Alltag umsetzbar ist. Visionen und Utopien sind wichtig, aber nur Luft zu verkaufen, wird am Ende nicht zum politischen Erfolg führen. Deshalb müssen wir klare Bekenntnisse aussprechen, die wir dann an die Zeichen und Rahmenbedingungen der Zeit anzupassen haben, um – wie es ein großer deutscher Sozialdemokrat gesagt hat – auf der Höhe der Zeit zu bleiben.

Da sehe ich zuerst ganz fundamental das Bekenntnis zum europäischen Sozialstaatsmodell. Das scheint mir das Wichtigste von allem zu sein. Vieles damit Verbundene wird von den Menschen hierzulande als selbstverständlich angesehen, obgleich es anderswo auf der Welt alles andere als selbstverständlich ist. Stichwort dazu ist die leidenschaftliche Diskussion über die Reform der amerikanischen Krankenversicherung. Wenn wir uns das vor Augen führen, wird klar, wofür es sich in Europa zu kämpfen lohnt. Denn ohne unser europäisches Sozialstaatsmodell bricht das Fundament für unser politisches Handeln zusammen.

Wir müssen uns auch ohne wenn und aber zur Gemeinschaftsautonomie bekennen. Das war der große Kampf, den meine Generation in jungen Jahren hier in Ostbelgien innerhalb der sozialistischen Bewegung zu führen hatte. Aus meiner etwas über 40-jährigen politischen Arbeit lässt sich der Beweis ableiten, dass man hierzulande gleichzeitig erfolgreich für die Autonomie und für die Sozialdemokratie stehen kann und dass wir uns erfolgreich gegen den Versuch gewehrt haben, Ostbelgien in eine politische Landschaft umzufunktionieren, wie sie in Südtirol besteht, wo eine Partei fast das alleinige Sagen hat.

Autonomie und politischer Pluralismus gehören für mich unzertrennlich zusammen. Aus diesem Grund bin ich 1970 in die SP und nicht in die PDB eingetreten. Dafür möchte ich auch weiter kämpfen und mich dafür einsetzen, dass unsere Farbe im Rahmen dieser politischen Vielfalt auch weiterhin den ihr zustehenden Platz einnimmt und – um Klartext zu reden – den 5. Sitz im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft möglichst schnell wieder zurückerobert.

Die Positionierung von Morgen hat auch viel mit dem Bekenntnis zur Bürgernähe zu tun. Das ist ein ganz wichtiges und zugleich kein einfaches Thema. Denn Bürgernähe predigen auch die Populisten. Wir müssen unsere eigene Form der Bürgernähe finden, die etwas ganz anderes ausmacht und zu der wir uns auch in unserem persönlichen Engagement immer stehen sollten.

Das sind die großen Bekenntnisse, die wir brauchen, um unsere Wertvorstellungen von Freiheit und Solidarität hierzulande maßgeschneidert auf ostbelgische Verhältnisse heruntergebrochen zu verteidigen. Um dies zu erreichen, sollten wir uns engagiert für jenes ostbelgische Demokratiemodell einsetzen, das wir bei den Wahlen 2014 in unserem Programm konkret formuliert haben. Ich erinnere mich genau an die Stunden, die Antonios und ich zusammengesessen haben, um die richtige Formulierung zu finden. Ich möchte sie heute nochmals vorlesen. Wir haben damals aufgeschrieben, wofür wir in Ostbelgien stehen: Wir stehen für die Verbesserung der Lebensbedingungen möglichst vieler Menschen und wir stehen für die Festigung des sozialen Zusammenhalts in der DG. Deshalb stehen wir für eine dynamische Standortinitiative, für ein gleichermaßen leistungsfähiges und solidarisches Ostbelgien, denn leistungsfähig und solidarisch gehören aus unserer Sicht eng zusammen. Wir stehen für ein Ostbelgien, das selbst- und geschichtsbewusst den Weg in eine innovative, inklusive und nachhaltige Zukunft beschreitet. Das ist unser Selbstverständnis und ich glaube, dass darin genügend Potenzial liegt, um in den nächsten Jahren und Jahrzehnten in unserer Heimat Politik zu gestalten.

Diese Politik müssen wir gleichermaßen in allen ostbelgischen Gemeinden, aber ganz besonders hier in der Hauptstadt Eupen betreiben, wo ein Viertel der Bevölkerung und damit auch der Wählerinnen und Wähler der DG lebt. Dabei können wir sehr viel aus der Geschichte lernen. Mir ist eben beim Vortrag von Herrn Ruland nochmals klar geworden, dass wir mit dem Wohnungsbau ein Paradethema haben, für das wir einen gewissen Eigentumsanspruch im übertragenen Sinne geltend machen können. Karl Weiß, August Pitsch und Clément Bonnecompagnie haben immer für den Wohnungsbau gestanden und die Sozialisten haben hierzulande in diesem Bereich Hervorragendes geleistet. Zu Beginn meiner Ministertätigkeit ist es uns Anfang der 90er Jahre des vorigen Jahrhunderts mit einem innovativen Einsatz von Mitteln aus dem DG-Haushalt gelungen, die seitens der Wallonischen Region eingefrorene Bautätigkeit der hiesigen Baugenossenschaften in Eupen, Kelmis und St. Vith wiederzubeleben, indem wir der Wallonischen Wohnungsbaugesellschaft einen rückzahlbaren Vorschuss zur Verfügung gestellt haben, den diese in einigen Jahre komplett zurückgezahlt haben wird. Es ist keineswegs ein Zufall, dass wir bei den Verhandlungen über die  Zuständigkeitsverteilung in der Regierung der DG die Verantwortung für den Wohnungsbau – sowohl für die jetzigen als auch für die zukünftigen Zuständigkeiten nach der Übertragung seitens der Wallonischen Region  – für unseren Minister Antonios Antoniadis gefordert und erhalten haben. Damit stehen wir in der kompletten Kontinuität zu dem, was wir in der Vergangenheit geleistet haben, und stellen gleichzeitig entscheidende Weichen für die Zukunft.

Das alles wird uns gelingen, wenn wir weiter mit Engagement und Begeisterung für unsere Sache kämpfen und uns dabei von der Vergangenheit inspirieren lassen, um die Motivation in der Gegenwart zu finden und Visionen für die Zukunft zu entwickeln. Dabei sollten wir nie vergessen, was Willy Brandt einmal wie folgt formuliert hat: „Nichts kommt von alleine und nur wenig ist von Dauer“.

Ich danke für eure Aufmerksamkeit.

20141121 Rede 90 Jahrfeier SP-sektion Eupen
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