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Historisches Treffen zwischen ostbelgischen Bürgermeistern und DG-Regierung


9+9+1 für Ostbelgien
Historisches Treffen zwischen ostbelgischen Bürgermeistern und DG-Regierung

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Im Januar und Februar 2014 besuchte der DG-Ministerpräsident die neun französischsprachigen Gemeinden, die an das deutsche Sprachgebiet grenzen. Ziel war es, sich vor Ort ein Bild von wichtigen Themen der Nachbarn sowie möglichen Synergien mit der DG und ihren neun Kommunen zu machen. Zu diesem Zweck führte der für die lokalen Behörden zuständige Ministerpräsident Gespräche mit den Gemeindekollegien und Generaldirektoren der Nachbar-kommunen. Zum Abschluss dieser Runde trafen die neun deutschsprachigen Bürgermeister sowie ihre neun französischsprachigen Amtskollegen Ende letzter Woche zu einem Gespräch mit der Regierung der DG zusammen.

Wichtige Themen des Treffens waren die sechste Staatsreform, die Kooperation innerhalb der Euregio Maas-Rhein sowie der Großregion und die verfügbaren europäischen Mittel. Auch die anstehenden Feierlichkeiten zum Gedenken an 100 Jahre erster Weltkrieg und Versailler Vertrag, 70 Jahre Ardennenschlacht und 200 Jahre Wiener Kongress wurden thematisiert.

Im Bereich der Wirtschaftsentwicklung wurde das Label « Made in Ostbelgien » sowie das in den südlichen Gemeinden ungenügend entwickelte Internetnetz besprochen. Auch das Thema Sicherheit stand auf der Tagesordnung. So soll künftig eine intensivere Konzertierung der Sicherheitszonen stattfinden, um unnötige Ausgaben vor allem beim Material zu vermeiden.

Im Unterrichtsbereich war insbesondere der Austausch von Muttersprachlern zwischen den Gemeinden ein wichtiges Thema, nachdem ein kürzlich unterzeichnetes Abkommen juristische und administrative Hürden beim Austausch von Sprachenlehrern aus dem Weg geräumt hatte.

Im Tourismusbereich wurde eine engere Zusammenarbeit bzw. Vernetzung zwischen den Tourismusagenturen der Euregio Maas-Rhein angeregt. Auch wurde eine mögliche Verbindung zwischen der bestehenden Pré-Ravel-Strecke, die das Dreiländereck und Lüttich verbindet, und dem Ravel-Vennbahnnetz durch Beschilderung und Infrastrukturmaßnahmen besprochen sowie die Verbindung  St Vith – Gouvy – Vielsalm – Trois Ponts. Die Gesprächspartner einigten sich zudem auf die Erstellung einer Karte, welche die verschiedenen Tourismusattraktionen in Ostbelgien darstellt. Im Bereich Kultur planen die Gesprächspartner ein Inventar kultureller Aktivitäten und weitere Synergien zwischen den verschiedenen kulturellen Zentren in Welkenraedt, Stavelot, Malmedy, Eupen, St Vith, Vielsalm und Trois-Ponts. Zudem soll der kulturelle Austausch über das Kooperationsabkommen zwischen den Gemeinschaften gestärkt werden.

Im Gesundheitsbereich waren insbesondere die Krankenhäuser ein wichtiges Thema. Die Gesprächspartner waren sich einig, dass weitere Treffen zwischen den politisch Verantwortlichen von Nöten seien, um den Erhalt der verschiedenen Krankenhäuser in Ostbelgien zu sichern und destruktive Konkurrenz zu vermeiden. Auch Maßnahmen zum Umgang mit dem Hausarztmangel wurden besprochen. Im Bereich Wohnungsbau war die Zukunft von Nosbau aufgrund der Forderung der Übernahme der Zuständigkeit durch die DG ein wichtiges Thema. So wurde angeregt, eine gemeinsame soziale Immobilienagentur für die deutschsprachigen und französischsprachigen ostbelgischen Gemeinden im Norden der DG zu schaffen, welche größere Handlungsspielräume bieten würde, als die jetzigen Strukturen.