Städte- und Gemeindeverband der Wallonie zu Gast in Eupen
UVCW stellt den Bürgermeistern der DG und den PDG-Mandataren sein Memorandum vor
Vor kurzem fand im Europasaal des DG-Ministeriums ein Treffen der Gemeinde- und ÖSHZ-Vertreter der DG mit dem Städte- und Gemeindeverband der Wallonie (UVCW) statt. Dieser wurde von seiner Generalsekretärin Louise-Marie Bataille sowie dem Generaldirektor vom Verband der ÖSHZ Christrophe Ernotte vertreten. Der Regionalabgeordnete Edmund Stoffels, der die DG-Gemeinden im Verwaltungsrat des UVCW vertritt, hatte zu diesem Treffen angeregt.
Vor dem Hintergrund der diesjährigen Regional-, Föderal-, Gemeinschafts- und Europawahlen am 25. Mai gastierten die Vertreter des UVCW in Eupen. Ziel der unter Leitung des Ministerpräsidenten der DG, Karl- Heinz Lambertz, erfolgten Zusammenkunft war die detaillierte Vorstellung des im November letzten Jahres verabschiedeten UVCW-Memorandums. Neben den Bürgermeistern, den Mitgliedern der Gemeindekollegien und den Vorsitzenden der ÖSHZ’s wurden auch die Parlamentarier der DG zu dieser Veranstaltung eingeladen.
UVCW-Generalsekretärin Bataille und Generaldirektor vom Verband der ÖSHZ Ernotte legten den Anwesenden ihr in 12 Themen gegliedertes Memorandum vor. Die darin enthaltenen Forderungen richten sich insbesondere an die Wallonische Region und gehen von einer massiven Ausweitung der Investitionen in die Wohnungspolitik über die Themen Energie und Umwelt bis hin zu Maßnahmen im Bereich Polizei und Sicherheit. Dabei werden zwei Ziele besonders hervorgehoben: Einerseits soll die Rolle der Gemeinden als bürgernahe Behörden gestärkt und andererseits sollen sie als Partner der Zusammenarbeit unterstützt werden.
Im Rahmen der Vorstellung fand Bataille lobende Worte für die Wegebaudotation der DG, da diese sowohl für die Kommunen als auch für die Aufsichtsbehörde eine bedeutende Verwaltungsvereinfachung ermöglicht. Nach der Übernahme von Aufsicht und allgemeiner Finanzierung der lokalen Behörden von der Wallonischen Region im Jahre 2005, arbeitete die DG 2009 in enger Einbeziehung der neun Gemeinden einen neuen Finanzierungsmechanismus aus. In diesem Rahmen wurde das schwerfällige System der Dreijahrespläne mit Einzelantragstellung durch eine Globaldotation ersetzt. Im Zeichen vom Bürokratieabbau wird den Gemeinden nach genau definierten Kriterien ein Pauschalbetrag zur eigenverantwortlichen Verfügung überwiesen.
