DG und Euregio-Maas Rhein im Austausch mit der Benelux-Union
Ministerpräsident traf beigeordneten Benelux-Generalsekretär
PDF_20140124 (41.7 KiB)
Anfang der Woche kam der Ministerpräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft, Karl-Heinz Lambertz, zu einem Gespräch mit dem beigeordneten Generalsekretär der Benelux-Union, Luc Willems, zusammen. Schwerpunkte dieser Unterredung waren der Benelux-Jahresplan, die Zusammenarbeit der Beneluxunion mit NRW, eine im Frühjahr geplante Expertenkonferenz im Bereich der lokalen Behörden und die Zusammenarbeit im Rahmen des Dreiländerparks.
An erster Stelle der Tagesordnung stand der für 2014 vorgesehene Jahresplan der Benelux-Union. Der Generalsekretär des zwischenstaatlichen Kooperationsbündnisses wird am 18. März in Eupen persönlich vorstellig, um im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung die Rolle der Beneluxunion sowie ihr Aktionsprogramm 2013-2016 und das Jahresprogramm 2014 zu präsentieren.
Daneben wurde die Organisation einer im Frühjahr geplanten Expertenkonferenz zur Funktionsweise der Gemeinden thematisiert. Der in Brüssel geplante Austausch geht auf eine gemeinsame Initiative des Beneluxsekretariats sowie der für lokale Behörden zuständigen Minister Flanderns und der DG, Geert Bourgeois und Karl-Heinz Lambertz, zurück. Im Rahmen der Veranstaltung werden die verschiedenen Gliedstaaten der Beneluxstaaten ihre Erfahrungen beim Umgang mit den ihnen unterstehenden Kommunen vorstellen. Ziel ist es, sich zu bewährten Verfahren auszutauschen und somit von den Erfahrungen der Nachbarn zu profitieren.
Ein weiteres wichtiges Thema war die Ausweitung der Benelux-Kooperation auf das angrenzende Nordrhein-Westfalen, welche durch den am 1. Januar 2012 in Kraft getretenen neuen Beneluxvertrag vorgesehen wird. Beim Ausbau der Beziehungen mit dem bevölkerungsstärksten deutschen Bundesland kommt der DG sprachlich wie kulturell eine wichtige Bindegliedfunktion zu, da sie sowohl mit den deutschen Nachbarn als auch innerhalb der Beneluxstaaten intensive Kontakte pflegt.
Vor diesem Hintergrund wurde insbesondere die Grenzsituation der DG thematisiert. Bereits seit langem beschäftigt sich die Beneluxunion mit der Grenzgängerthematik innerhalb ihrer Grenzen. Auf Anregung der DG soll diese Reflexion künftig auch auf die Außengrenzen der Beneluxstaaten ausgedehnt werden. In diesem Zusammenhang wies Lambertz auf den Bericht zur Situation der Grenzgänger 20 Jahre nach Wegfall der Binnengrenzen hin, welchen er am 03. Juli im Ausschuss der Regionen vorstellte. Auch die Kooperation zur Mobilitätsstärkung innerhalb der Euregio Maas-Rhein und der Großregion Saar-Lor-Lux wurde besprochen. So befassen sich die Grenzgängerkommission sowie die „Taskforce Grenzgänger“ der EMR und die Grenzgängerberatung der Großregion bereits seit einigen Jahren mit der Thematik. Im Gespräch mit dem Benelux-Vertreter wurde insbesondere die EMR-Zusammenarbeit im Gesundheitswesen als bewährtes Verfahren erwähnt.
Außerdem war die Koordination des Dreiländerparks ein Thema. Diese wird gemeinsam von der Benelux-Union und der Euregio unter dem Vorsitz der DG wahrgenommen. Der Dreiländerpark wurde im März 2001 auf Bestreben der niederländischen Provinz Limburg ins Leben gerufen. Neben der Provinz Limburg sind auch die Wallonische Region, Flandern, die DG, die belgische Provinz Lüttich, das Land Nordrhein-Westfalen sowie die Städteregion und die Stadt Aachen darin vertreten. Der Dreiländerpark hat es sich zur Aufgabe gemacht, die euregionale Landschaft zu bewahren und diese für die Bürger zugänglich zu machen. Vor diesem Hintergrund wurden im Laufe der vergangenen zehn Jahre zahlreiche Projekte verwirklicht, von denen auch die DG profitierte. Seit der Anfangszeit hat sich auch die Benelux-Union mit in das Projekt eingebracht. Es handelt sich hierbei um einen der ersten Schritte der Beneluxunion hin zum deutschen Nachbarn NRW. „Die heutigen Gespräche zu diesem und den anderen Themen haben gezeigt, wie wichtig die vertiefte Zusammenarbeit innerhalb der Beneluxunion ist, auch wenn diese oft im Schatten der EU wirkt“, so Lambertz im Anschluss an das Treffen.
