Rede von Karl-Heinz Lambertz, Ministerpräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, anlässlich des Vortrags- und Diskussionsabends „40 Jahre nach Magnago“
09/10/2012
Sehr geehrter Herr Landeshauptmann,
lieber Luis Durnwalder,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
ich weiß nicht, mit welchen Erwartungen Sie heute Abend hierher gekommen sind. Ich bin überzeugt, dass Sie in einem Punkt sicherlich nicht enttäuscht wurden, nämlich in der Begeisterung, mit der der Landeschef aus Südtirol seine Heimat darzustellen vermag. Ich werde sehr oft gefragt, ob ich Vorbilder habe. Ich bin immer sehr vorsichtig mit Vorbildern und Idolen. Jeder muss seinen eigenen Weg finden. Diejenigen unter Ihnen, die schon einmal darüber mit mir gesprochen haben, wissen, dass ich dann oft drei Namen nenne: Einerseits die österreichischen Landeshauptleute Erwin Pröll aus Niederösterreich und Michael Häupl aus Wien. Das sind die beiden gestandenen Mannsbilder, die von sich zu Recht behaupten, dass es Ihnen egal ist, wer unter ihnen österreichischer Bundeskanzler ist.
Dann gibt es einen, der – das möchte hier ganz deutlich sagen – über allen Kategorien steht, und das ist Dr. Luis Durnwalder. Eine Region so vertreten zu können, so überzeugt zu sein, von dem, was er will und was er macht, das ist eine außerordentliche Leistung. Ich wage mir gar nicht vorzustellen, was Südtirol in Zukunft ohne seinen Landeshauptmann Dr. Luis Durnwalder sein wird. Er hat ja eben gesagt, dass man in nicht mehr wiederwählen kann, weil er nicht mehr antritt. Er hinterlässt ein wahrhaftiges Lebenswerk, welches in der Kontinuität zu seinem Vorgänger steht. Es ist bezeichnend, dass es in der Geschichte Südtirols nach dem Zweiten Weltkrieg bisher nur zwei Landeshauptleute gegeben hat, und zwar Landeshauptmann Dr. Magnago und Landeshauptmann Dr. Luis Durnwalder (siehe Bild).
Dort ist Vorbildliches geschaffen worden. Etwas, was gerade wir als deutschsprachige Belgier uns sehr genau anschauen sollten. Deshalb kann ich nur alle, die es noch nicht gemacht haben, immer wieder auffordern, sich einmal nach Südtirol zu begeben – auch die Politiker, selbst wenn sie dann hierzulande kritisiert werden wegen überflüssiger Auslandsreisen. Es lohnt sich wirklich, sich mal anzuschauen, was Südtirol und seine Verantwortlichen aus ihrer Region gemacht haben.
Da gibt es wahrhaft viele Parallelen zur Situation in unserer ostbelgischen Heimat. Es gibt Parallelen, aber auch Unterschiede. Man muss ins Detail der Dinge einsteigen, wenn man wirklich Lehren aus einem ansonsten höchst spannenden Vergleich zwischen der Situation in Südtirol und der in der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens ziehen will. Die Parallelen sind evident: Wir sind jeweils Minderheiten in unseren Staaten. Die Pariser Vorortsverträge, über die wir hier vor zwei Jahren einen sehr interessanten internationalen Kongress in diesem Hause, im Triangel, gemeinsam mit dem Goethe-Institut abgehalten haben, haben unser Schicksal entscheidend geprägt. Wir verfügen über eine Autonomie. Wir können vieles von dem, was uns betrifft, in die eigenen Hände nehmen und gestalten und es gibt noch viele Dinge, die wir bei der Vollendung dieser Autonomiestatute erreichen möchten.
Man kann die Gemeinsamkeiten sogar bis in die Daten hinein weiter verfolgen. Da gibt es das Jubiläum „40-20“ in Südtirol: 40 Jahre Autonomiestatut, 20 Jahre Konfliktbeilegung zu Südtirol im Bereich der internationalen Abkommen. Hier wird es demnächst 40 Jahre Parlament und 30 Jahre Regierung der DG geben, sowie 25 Jahre eigener Gerichtsbezirk. All das sind interessante Parallelen, aber es gibt natürlich auch Unterschiede. Erst, wenn man diese Unterschiede verinnerlicht und genau analysiert hat, kann man sich an das eigentliche Ziehen von Lehren begeben.
Ein erster Unterschied ist sehr einfach. Südtirol ist etwas größer als die Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens und hat mehr als zehnmal so viele Einwohner (77.000 Einwohner in der DG und 500.000 Einwohner in Südtirol). Ein wesentlicher Unterschied ist heute auch deutlich geworden, sowohl bei der Rede als auch bei den Fragen. Stellen Sie sich einen Augenblick lang vor, in Ostbelgien bestünde 25% der Bevölkerung aus zugezogenen Frankophonen. Dann können Sie wahrscheinlich Vieles verstehen, was in Sachen Umgang mit Sprachen, mit Proporz, mit Immersionsschulen und dergleichen in Südtirol anders angepackt wird als hier. Wir befinden uns in der glücklichen Lage, dass wir zwar ein sehr kleines Gebiet von 854 Quadratkilometern haben, eine sehr geringe Bevölkerung, aber dass die fast ausschließlich aus Deutschsprachigen besteht. Wir sind eine Minderheit in einem geschlossenen Siedlungsgebiet. Wir sind keine Streuminderheit. Wir haben innerhalb unserer Region keine bedeutende sprachliche Minderheit, schon gar keine, die ein faschistisches System in die Region geschickt hat, um die Region zu bekehren. Das sind fundamentale Unterschiede!
Dennoch ist es interessant zu schauen, wie man das Erlernen der Sprachen handhabt. Es ist ebenfalls sehr interessant zu analysieren, wie man in Südtirol aus der Mehrsprachigkeit, die da genauso wie bei uns aus der Not der Situation heraus gewachsen ist, einen wirklichen Trumpf auf dem Arbeitsmarkt und beim Entwickeln wirtschaftlicher Aktivitäten macht. Gerade in dieser Frage hat das unter entscheidender Mitwirkung von Dr. Luis Durnwalder geschaffene EURAC-Institut hervorragende Studien angestellt. Eine besonders interessante Studie des EURAC-Institutes war die sehr richtungweisende Untersuchung, die vor einigen Jahren für die Minderheit an der schleswig-holsteinisch-dänischen Grenze erstellt wurde und die verdeutlicht, dass sich aus einer Minderheitensituation starke Argumente für den Wirtschaftsstandort ableiten lassen.
Wenn man ins Detail geht, geht es natürlich auch um die jeweilige Staatsstruktur. Die Südtiroler sind zahlen- und flächenmäßig größer als die Deutschsprachige Gemeinschaft, aber in einem Punkt haben wir gleichermaßen wenig oder nichts zu bestimmen, nämlich bei der Frage, wie sich das entsprechende Staatsmodell weiterentwickelt. Da sind wir vielleicht sogar in einer etwas einfacheren Situation als die Südtiroler. Sie sind zwar größer als die Deutschsprachigen, aber sie haben es mit einem ziemlich monolithischen italienischen Staat zu tun, der auch eine regionale Vielfalt hat. Da gibt es schon Unterschiede zwischen Piemont, Friaul und Julisch Venetien. Das haben wir heute Abend auch gehört. Das erinnert an Einiges, was man auch hierzulande sagen könnte, aber dort ist es immer Italien auf der einen und die österreichische Minderheit auf der anderen Seite.
In Belgien haben wir den großen Vorteil, dass kein Mensch sagen kann, wie man belgisch spricht. Ich durfte heute Mittag bei der Vorstellung eines Buches mit verschiedensten hoch interessanten Artikel zur Zukunft Belgiens dabei sein. Im Rahmen dieser Veröffentlichung hatte die Gelegenheit,, mein Konzept des „Belgiens zu viert“ darzulegen. Da wurde auch deutlich, dass die Vielfalt das Kennzeichen Belgiens ist. Da es diesen Konflikt und diese Spannungen zwischen Flamen und Frankophonen seit eh und je gibt, ist es viel einfacher – auch für die deutschsprachige Minderheit in Belgien – da einen Platz zu finden, weil das Ganze dauernd in Bewegung ist, sich verändert, und weniger monolithisch da steht. Dessen ungeachtet ändert sich natürlich auch in Italien Vieles. Die Regionen mit Sonderstatut waren einmal alleine. Mittlerweile hat man andere Regionen geschaffen. All das führt auch zu einer großen Vielfalt. Das typisch belgische ständige Herumbasteln am Staatsmodell seit Ende des Zweiten Weltkrieges und wahrscheinlich auch noch sehr lange in das 21. Jahrhundert hinein ist etwas, was es so in Italien nicht gibt. Das schafft natürlich einen etwas anderen Rahmen. Und dann noch Eines: Stellen Sie sich einmal vor, unsere Schutzmacht säße in Berlin… Wir haben den heutigen Tag – das möchte ich ausdrücklich dementieren – übrigens nicht gewählt, weil am 9. Oktober der Österreichische Staatspräsident 74 Jahre alt wird. Die Wahl des Datums hängt ausschließlich davon ab, dass wir beide in diesen Tagen gemeinsam im Ausschuss der Regionen (AdR) Europas sitzen und dort die Gelegenheit hatten, einen Abstecher in das nahegelegene St. Vith zu machen. Stellen Sie sich einmal vor, Deutschland hätte sich ähnlich intensiv um unser Schicksal gekümmert oder würde sich noch immer kümmern, wie dies mit Österreich der Fall ist. Das wäre auch ein völlig anderer Rahmen. Das wäre so ziemlich genau das strikte Gegenteil von dem, was wir hier haben und übrigens wollen! Wir möchten eigentlich gar nicht, dass sich die Bundesrepublik Deutschland zu sehr um uns kümmert. Wir möchten allerdings wohl Partner der Bundesrepublik und insbesondere ihrer 16 Bundesländer sein. All das sind die feinen Unterschiede. Die kann man bei der Zuständigkeitsstruktur fortsetzen.
Es gibt eine Reihe von Zuständigkeiten, die wir noch nicht besitzen und die Südtirol schon hat, das geht auch in die andere Richtung. Es gibt natürlich dieses auf den ersten Blick sehr interessante Modell, das Erheben der Steuern dem fernen Rom zu überlassen und dann so nebenbei 90% davon überwiesen zu bekommen, aber es war sehr wichtig zu hören und zu verinnerlichen, dass das eigentlich gar nicht das ist, was Südtirol heute will! Südtirol möchte eigentlich die eigene Steuerhoheit besitzen und dann mit Italien verhandeln, wie viel davon nach Rom abzuführen ist. Wir haben eben übrigens noch ein wunderbares Detail gehört, welches ich mir aufgeschrieben habe, und welches ich bei der Haushaltsdebatte am 22. Oktober dieses Jahres bereits gebrauchen werde: „Südtirol hat keine Schulden, nur Verpflichtungen!“ Das ist eine ganz tolle Formulierung, denn es bedeutet im Klartext, dass Südtirol seinen laufenden Betrieb mit den eigenen Einnahmen bezahlt und damit auch seine Investitionen finanziert. Das wiederum beruhigt mich sehr, denn das macht die Deutschsprachige Gemeinschaft auch und das seitdem es sie gibt.
Wir können heute Abend nicht weiter ins Detail gehen, das wollen wir auch nicht. Wir wollen heute eigentlich die historische Brücke schlagen zu dem, was 1971 hier in St. Vith – noch nicht im Triangel, denn das gab es damals noch nicht – geschah, und was unserer weiteren Entwicklung wichtige Impulse vermittelt hat. Es war damals Peter Thomas, der die Einladung mitorganisiert hatte und es war der belgische Geheimdienst, der es sich nicht hat nehmen lassen, dabei zu sein. Den Geheimdienst gibt es in Belgien übrigens immer noch und ich weiß nicht, ob er heute Abend auch hier ist. Auf jeden Fall werden wir sehr gerne allen Belgiern, die es hören wollen und selbst denen, die keinen Wert darauf legen, berichten, wie interessant das Südtiroler Modell für die Weiterentwicklung der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Belgien ist.
Eine Aussage ist auch sehr wichtig. Sie wurde heute vom Landeshauptmann übernommen. Die ursprüngliche Aussage stammt von einem in Südtirol und darüber hinaus sehr bekannten Professor namens Prof. Christoph Pan bei einer Veranstaltung über Minderheiten im Düsseldorfer Landtag. Auf die Frage, was die wichtigste Zuständigkeit für Südtirol sei, kam wie aus der Pistole geschossen, die Antwort: „Natürlich die Raumordnung!“ Das gilt übrigens auch für uns! Genau wie das für eine andere Zuständigkeit gilt, auf die Landeshauptmann Durnwalder ebenfalls sehr deutlich hingewiesen hat, nämlich die Zuständigkeit für Bildung und Ausbildung. Diese beiden Dinge sind entscheidend, wenn man die Zukunft einer Region gestalten will. Für eine Region, die keine großen Rohstoffe ihr Eigen nennt und die auf die Qualität der Menschen und auf das Können der Mitarbeiter und Betriebe setzen muss, ist es von sehr großer Bedeutung, ihr Bildungswesen selbst gestalten zu können und dies möglichst gut zu tun. Das andere zentrale Thema ist die Raumordnung. Erst, wenn wir beschließen können, was auf jedem einzelnen der 854 Quadratkilometer unserer Heimat geschehen darf und was nicht, können wir wirklich behaupten, dass wir endgültig die Zukunft der Deutschsprachigen Gemeinschaft abgesichert haben! Daran werden wir noch ein bisschen arbeiten müssen…
Da gibt es viele Dinge, die man wiederum von Südtirol lernen kann. Da gibt es feine Nuancen. Wenn man in Südtirol über Regionen spricht, heißt das da etwas ganz anderes als in Belgien, wenn man in Südtirol über Provinzen spricht, heißt das auch etwas anderes als in Belgien. Die Südtiroler haben einen genialen Schachzug hinbekommen, als sie die Regionen Trentino und Alto Aldige ausgehöhlt haben und das, was die Regionen machen dürfen, an die Provinzen übertragen haben. Während man andererseits in Italien jetzt intensiv darüber diskutiert, die Provinzen abzuschaffen. Ich habe im Europarat das Glück einem Ausschuss vorzusitzen, in dem gerade über dieses Thema hart diskutiert wurde, ob es mit der Charta der Autonomie der lokalen Behörden des Europarates vereinbar ist, in Belgien und in Italien die Provinzen und in Frankreich die Departements abzuschaffen – eine hochspannende Geschichte…
Das hängt alles mit den Unterschieden zusammen. Das geht manchmal in feine semantische Details über. So durfte ich am 31. Mai 2002 – das ist schon über zehn Jahre her – im Südtiroler Landtag anlässlich der 10-Jahresfeier zur Streitbeilegung einen Redebeitrag halten. Damals war mir Folgendes bei den Plakaten aufgefallen. Da stand einerseits: „Consiglio della Provincia autonoma di Bolzano“ (auf Italienisch) und drüber stand kurz und bündig auf Deutsch: „Südtiroler Landtag“. Das ist mehr als ein Übersetzungsproblem. Das ist ein Überzeugungsproblem. Das ist etwas, was eigentlich alles über das Selbstverständnis der Südtiroler, wenn sie sich in den manchmal sehr verschlungenen Strukturen des italienischen Staates zu Recht finden müssen, aussagt.
Ich möchte am Schluss meiner Ausführungen auch ein Wort des Dankes aussprechen, des Dankes an Herrn Dr. Luis Durnwalder, der uns in den vielen Jahren seiner Tätigkeit an der Spitze der Südtiroler Landesregierung immer ein sehr offenherziger und äußerst angenehmer Partner war, und das nicht nur beim Zusammensein, sondern auch beim Verwirklichen von Projekten. Wir haben uns eine Reihe Dinge in Südtirol an- und abschauen können und sie nach Ostbelgien gebracht.
Zwei Beispiele: Die erste Idee zu unseren Schulbibliotheken, für die wir mittlerweile europaweit führendes Beispiel sind, haben wir zuallererst in Südtirol entdeckt. Meine tiefe Überzeugung, dass die Renovierung des Heidbergklosters in Eupen und dessen Umwandlung in eine internationale Tagungsinfrastruktur ein wichtiger und richtiger Schritt zur Verbesserung des Standortes Ostbelgien ist, habe ich nicht selbst erfunden. Vielmehr sind mir diese wichtigen Handlunsspielräume absolut deutlich geworden, als ich zum ersten Mal im Kloster Tramin in Südtirol war. Da kann man sich anschauen, was morgen im Kloster Heidberg los sein wird. Man wird allerdings in einem Punkt enttäuscht sein: Auch wenn der Klimawandel noch für einige Veränderungen sorgen wird, so bin ich überzeugt, dass rund um das Heidbergkloster niemals die Reben für den Gewürztraminer wachsen werden. Aber das ist auch schon fast der einzige Unterschied. Dafür werden wir in dieses Kloster sicherlich eine gute Bar mit der ganzen Vielfalt belgischer Bierbraukunst hineinbringen können.
Ich bin dankbar für all das, was wir uns in Südtirol anschauen durften und was wir gemeinsam machen konnten. Ich bin sehr dankbar für die Zusammenarbeit, die wir mit dem Tiroler Büro in Brüssel haben. Auch das war in Zeiten, in denen es keinesfalls evident war, in Brüssel ein Regionalbüro gemeinsam mit dem österreichischen Tirol, mit Südtirol und Trentino zu organisieren, eine europäische Glanzleistung. Das war ähnlich wegweisend wie unsere Vertretung in Brüssel und dann einige Jahre danach in Berlin.
Wir haben mit Südtirol im Alltag sehr viele weitere unspektakuläre Kooperationsmöglichkeiten entdeckt. So wird sich demnächst ein internationaler Begleitausschuss mit unserem Regionalen Entwicklungskonzept (REK) beschäftigen. Auch da waren die südtiroler Verantwortlichen ohne langes Diskutieren bereit, mitzuarbeiten, hinzukommen und ihr Wissen sowie ihre Erfahrung in den Dienst der Deutschsprachigen Gemeinschaft und seiner strategischen Entwicklung zu stellen. All das wollen wir in Zukunft weiterführen. Ich freue mich deshalb außerordentlich, dass wir bereits in wenigen Wochen gemeinsam mit einer Delegation des Parlamentes der Deutschsprachigen Gemeinschaft Südtirol einen Besuch abstatten können, der ein wichtiger Studienbesuch ist. Wer sich das Programm anschaut, wird sehr schnell merken, dass es mehr ums Studieren als ums Besuchen geht. Wir hoffen trotzdem, etwas von der wunderbaren Region und ihrer Gastfreundlichkeit dort mitzubekommen. Es geht darum, diese Kontakte, die wir aufgebaut haben, auf eine breitere Basis zu stellen und insbesondere unsere Parlamentarierinnen und Parlamentarier daran zu beteiligen, insofern sie beteiligt werden wollen.
Ich freue mich auf den 31. Januar 2014, wenn wir dann hoffentlich in diesem Heidbergkloster, von dem ich eben sprach, die 3. Tagung zum Thema „Small ist beautiful“ organisieren, auf der wir die Besonderheiten von Kleingliedstaaten im europäischen Kontext aufarbeiten wollen und uns insbesondere mit der Frage beschäftigen, was die besonderen Chancen und die besonderen Herausforderungen von kleinen Gliedstaaten, von Minderheiten und von all den Regionen, mit denen wir enge Kontakte aufbauen konnten, sind.
Ich bin überzeugt, dass wir in Zukunft mit Südtirol weiter eng, freundschaftlich und effizient zusammenarbeiten können. Wir stehen in einer Tradition, die 1971 begonnen hat. Ich erinnere mich noch sehr gut daran. Ich war damals 19 Jahre und hatte gerade im Jahr vorher, hier in St. Vith, mein Abitur absolviert. Die vielen Jahre, die seitdem verflossen sind, haben Südtirol und uns bedeutend mehr Autonomie und vor allem mehr Möglichkeiten zur Gestaltung unserer Heimat gebracht. Ein Satz, der heute Abend von Dr. Luis Durnwalder gesagt wurde, kann ein Motto für die weitere Entwicklung sein:
„Wenn man dran glaubt und nicht aufgibt, kann man Einiges erreichen!“
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!
