Ende Juni 2010 fand ein Treffen zwischen Kommissionspräsident José Manuel Barroso, der Präsidentin des Ausschusses der Regionen (AdR) sowie den Präsidenten europäischer Verbände regionaler und lokaler Gebietskörperschaften statt. Ich durfte in meiner Funktion als Präsident der Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen (AGEG) an dem überaus interessanten Austausch teilnehmen.
Zu den zentralen Forderungen der Regionalvertreter gehörte eine systematische Umsetzung des Lissabonvertrages durch eine verstärkte Einbeziehung der Regionen in die Debatten um die EU-2020-Strategie, die Kohäsionspolitik und den künftigen EU-Haushalt. Alle Vertreter waren sich einig, dass eine Stärkung des territorialen Zusammenhalts für das Gelingen der 2020-Strategie von fundamentaler Bedeutung ist und dass die Kohäsionspolitik sowie der EU-Haushalt mit dieser wichtigen Rolle Rechnung tragen müssen.
Das Treffen mit dem Kommissionspräsidenten hat gezeigt, wie wichtig es ist, dass die europäischen regionalen Verbände gemeinsam Stellung beziehen. Sie müssen ihre Kräfte bündeln, um Einfluss darauf nehmen zu können, was auf europäischer Ebene entschieden wird und häufig sehr konkrete Folgen für die Situation der Regionen in Europa hat. Aus diesem Grund bin ich dem Ausschuss der Regionen sehr dankbar, dass er diesen direkten Austausch mit dem Kommissionspräsidenten ermöglicht hat, was ein hervorragendes Beispiel für die konstruktive Zusammenarbeit zwischen dem AdR und den Verbänden europäischer Regionen darstellt.
Die Gespräche in Brüssel haben zudem gezeigt, dass die Diskussionen über die Zukunft des europäischen Einigungsprozesses in besonderem Maße durch die Erfahrungen der Grenzregionen und der Grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bereichert werden können. So ist das, was in Grenzregionen Probleme aufwirft sehr häufig auch auf europäischer Ebene problematisch. In gleicher Weise können die an den Nahtstellen der Union entwickelten Lösungsansätze innovative Anstöße für die EU-Ebene liefern. Ich war beeindruckt von der Offenheit und Tiefgründigkeit des Austausches, welcher noch einmal deutlich machte, dass Europa sich an einem Scheideweg befindet und dringend neue Impulse braucht. Ich bin der festen Überzeugung, dass diese Impulse von den europäischen Grenzregionen ausgehen können und müssen, denn hier wird Europa intensiver gelebt als an gleich welchem anderen Ort.
Karl-Heinz Lambertz
Ministerpräsident
