Abschlussrede von Karl-Heinz Lambertz, Ministerpräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens und Präsident der Arbeitsgemeinschaft europäischer Grenzregionen (AGEG), anlässlich des Festaktes zum 40. Jubiläum der AGEG im Rahmen der AGEG-Jahreskonferenz 2011“ zum Thema „Paneuropäische grenzübergreifende Zusammenarbeit“
Kursk, 23. September 2011
Reden-2011-09-23-Abschlussrede 40 Jahre AGEG In Kursk (393.0 KiB)
Sehr geehrter Herr Vizegouverneur,
Liebe Freunde der AGEG,
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
nach zwei Tagen intensiver Arbeit naht das Ende… zumindest das Ende der Arbeit. Ich kann mir vorstellen, dass sich manche darüber freuen, dass es mit den vielen Reden langsam vorbei ist. Dennoch möchte ich am Schluss unserer Jubiläumstagung einige Bemerkungen machen.
Liebe Freunde,
40 Jahre AGEG: Das ist wahrlich ein erwähnenswertes Datum. Die Botschaften vorhin, bei dem kleinen Festakt, waren sehr charakteristisch für das, was die AGEG zu Beginn ihrer Existenz geleistet hat und was sie in den 40 Jahrzehnten ihrer Arbeit immer wieder weiterentwickeln konnte.
Jean-Marie Belliard sprach eben von den Wunden der Geschichte, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit nach dem berühmten Zitat von Schumann zu heilen hat; Eric Jakobs erinnerte an die Aufbruchstimmung, gar nicht so lange nach Ende des Zweiten Weltkrieges, wo der westeuropäische Wachstumsregionalismus zum Tragen kommen sollte; Bernard Bramlage hat zu Recht daran erinnert, dass dank der geleisteten Arbeit viele Menschen in Europa tagtäglich den Mehrwert der grenzüberschreitenden Kooperation erleben können; die Worte von Ulrich Franken erinnern uns daran, dass es nicht genügt, die Grenzen zu öffnen, um alle Probleme verschwinden zu lassen. Ganz im Gegenteil! Die vielleicht treffendste Zusammenfassung all dessen, was 40 Jahre AGEG bedeuten kann, kam aus dem Munde unseres Kollegen Alsmeier. Er hat vom „Wegbereiter“ gesprochen. Genau das war die AGEG, genau das ist sie heute, genau das muss sie auch morgen und übermorgen bleiben, wenn sie sich ihrer Aufgabe stellen will und dabei Erfolg haben möchte.
40 Jahre AGEG ist eine lange Zeit. Ich möchte auf zwei Dinge zu sprechen kommen, die besonders beeindrucken. Welche Organisation kann schon von sich behaupten, dass sie 4 Jahrzehnte gearbeitet und nur zwei Generalsekretäre gekannt hat? Das ist außergewöhnlich und etwas, das einen Teil unserer Besonderheit ausmacht. Das jahrzehntelange Wirken von Jens Gabbe ist schon so oft gelobt worden, dass ich jetzt nicht noch all zu viel hinzufügen möchte, umso mehr, als das Ganze sich nicht nach einer Grabrede anhören darf, da wir ja noch sehr viele Erwartungen an Jens haben. Über Martin Guillermo möchte ich auch nicht all zu viel sagen, denn er hat ja das Ziel, so hoffe ich, den Rekord der Langlebigkeit von Jens zu übertreffen. Eines ist ganz besonders interessant. Können Sie sich zwei unterschiedlichere Männer vorstellen als Martin und Jens? Man kann es, aber man braucht dazu schon sehr viel Phantasie. Dass gerade so unterschiedliche Talente und Charaktere hervorragend die AGEG-Arbeit gestalten können und darüber hinaus auch noch so hervorragend zusammenarbeiten, das ist etwas, was man in Europa an nicht so besonders vielen Stellen wiederfinden wird. Dafür bitte ich um einen ganz kräftigen Applaus! (Applaus).
Dann fällt an diesem 40. Jubiläum noch etwas auf. Die fünf Redner bei der kleinen Feier hatten Eines gemeinsam: Sie kamen alle aus alten Binnengrenzregionen, da, wo schon seit vielen Jahren die Grenzen weg sind und die Freizügigkeit unbegrenzt ist. Das 40jährige Jubiläum haben wir hier in Kursk gefeiert, an einer Grenze, in einer Grenzregion, die keine alte EU-Binnengrenze ist, die auch keine neue EU-Binnengrenze ist, die selbst keine EU-Außengrenze ist, sondern eine Grenze, zwischen Staaten, die keine direkte Kontaktfläche mit der EU haben. Dennoch haben wir dieses Jubiläum in Europa gefeiert.
Ich glaube, dass die Herausforderungen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit weit über das hinausgehen, was innerhalb der EU geschieht. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist etwas, was den gesamten Kontinent umfasst, wo auch in Zeiten weltweiter Schwierigkeiten und Krisen deutlich gemacht werden kann, wie wichtig es ist, an Grenzen zusammenzuarbeiten und zwischen Grenzregionen zu kooperieren.
In diesem Sinne finde ich das Angebot, das uns vorhin der Herr Vizegouverneur seitens des Herrn Gouverneurs übermittelt hat, besonders charakteristisch und bedeutungsvoll. Wenn man nach einer so tollen Tagung wie der hiesigen schon am Vorabend des Abschieds zu einer nächsten Veranstaltung einlädt, dann müssen die Bande schon sehr eng sein, dann kann man fast schon von Freundschaft reden.
Kolleginnen und Kollegen,
40 Jahre AGEG sind ganz gewiss eine Erfolgsstory, natürlich keine, wo es nur Erfolge gegeben hat. Jede real existierende europäische Zusammenarbeit kennt auch Rückschläge und Schwierigkeiten. Insgesamt hat die AGEG sehr erfolgreich gearbeitet und das ist genau das, was sie auch in Zukunft weiter vor hat. Dazu möchte ich zum Abschluss unserer Tagung einige Ideen vortragen.
Die AGEG ist der lebendige Beweis dafür, dass grenzüberschreitende Zusammenarbeit einen großen Mehrwert hat. Ich habe zu Beginn unserer Tagung etwas philosophisch über Grenzen gesprochen. Hinter diesem Thema steckt in der Tat sehr viel Philosophie. Der Umgang mit Grenzen war in der gesamten Geschichte der Menschheit eine sehr wichtige Angelegenheit. Er wird zweifellos auch die Zukunft der Menschheit ganz entscheidend mitbestimmen. Grenzen zu erkennen, Grenzen anzuerkennen, Grenzen zu überwinden, bleibt etwas, was Menschen ebenso wie Gebietskörperschaften immer wieder tun und neu beginnen müssen, wenn sie erfolgreich handeln wollen. Wir brauchen uns also über mangelnde Arbeit in Zukunft sicherlich keine Sorgen zu machen.
Dass diese grenzüberschreitende Zusammenarbeit wirklichen Mehrwert produziert, darüber kann man stundenlang reden und ganze Bücher schreiben. Vor einigen Jahren hat die AGEG ein sehr wichtiges Buch herausgegeben, in dem gerade dieser Mehrwert sehr deutlich und beeindruckend beschrieben wird. Ab dem Moment, wo Menschen an Grenzen nicht mehr Rücken zu Rücken stehen, sondern von Angesicht zu Angesicht arbeiten können, findet ein wahrer Paradigmenwechsel statt. Dieser Paradigmenwechsel hat unwahrscheinlich viele Potentiale. Grenzhindernisse abbauen, Kompatibilitäten schaffen, Verflechtungsräume gemeinsam gestalten: Das macht grenzüberschreitende Zusammenarbeit aus. Wir haben gerade noch in unserer Schlusserklärung gehört, wie wir ausgehend von den Arbeiten und Herausforderungen der Gegenwart auf diese Dinge eingehen wollen.
Die Landschaft der Grenzregionen ist im ständigen Wandel. Sie werden immer wichtiger und sind keineswegs ein Relikt der Vergangenheit. Es ist schon sehr beeindruckend, sich die AGEG-Karte mit allen in Europa bestehenden grenzüberschreitenden Kooperationen vor Augen zu führen. Da können Sie aus der Ferne natürlich überhaupt nichts erkennen, aber man sieht selbst von sehr fern, dass da viele kleine Kreise sind, viele kleine Glieder von Ketten, die Europa zusammenhalten. Darauf kommt es ganz entscheidend an. Wenn wir mittlerweile jedes Jahr eine neue Ausgabe dieser Karte veröffentlichen müssen, um aktuell zu sein, dann beweist dies eindrucksvoll die große Aktualität unseres Themas.
Bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit geht es im Kern immer zuallererst und grundsätzlich um das Zusammenwirken der Menschen beiderseits der Grenzen, im Räumen, die noch überschaubar sind, wo man sich noch persönlich kennenlernen und gemeinsame Projekte machen kann. Das sind die klassischen Euregios.
Diese haben in den letzten 40 Jahren gewaltige Fortschritte gemacht. Nach Fortschritten kommt auch oft ein Augenblick des Stillstandes – des sich zumindest gefühlten im Kreise Drehens. Man gewinnt den Eindruck, nicht mehr so richtig voranzukommen, so wie das früher zu den Pionierzeiten war. All das hängt mit der Entwicklung zusammen und darf uns nicht davon abhalten, beharrlich weiter zu arbeiten. Es gibt natürlich Entwicklungen, die größere Zusammenhänge als relevant erscheinen lassen, wie etwa die Metropolregionen oder auch die Makroregionen in Europa, Konzepte, über die man in den letzten Jahren oft und manchmal sogar vielleicht etwas zu oft gesprochen hat.
Die Probleme verschwinden nicht, indem sich der Name der Zusammenarbeit ändert. Eine grenzüberschreitende polyzentrische Metropolregion: Das ist ein wunderbarer Begriff, aber er sagt im Grunde genommen nicht mehr als das, was die klassischen Euregios früher auch schon bedeutet haben. Bei diesen Diskussionen um die Metropolregionen spielen höchstens der städtische Aspekt und das Stadt-Umland-Thema eine größere Rolle. Auch für Makroregionen gibt es durchaus Berechtigung in Europa. Im Baltikum, am Schwarzen Meer, an der Adria, entlang der Donau, in den Alpen, gibt es viele Probleme, die man großräumig gemeinsam anpacken soll, aber auch da sollten wir nicht den Eindruck erwecken, man würde auf dieser großräumigen Ebene alles hinbekommen, was man im Kleinen vor Ort nicht geschafft hat. Es darf keine Schieflage entstehen. Bei vielen Diskussionen im Europarat und auch in der Europäischen Union entsteht der Eindruck, der ganze territoriale Zusammenhalt hinge nur noch von Makroregionen ab. Dagegen müssen wir Sturm laufen. Das ist nicht die Richtung, die unserer Auffassung nach die zukünftige territoriale Kohäsionspolitik in Europa einnehmen soll. Dafür stehen wir auch als AGEG ganz klipp und klar, ohne wenn und aber: Makroregionen, ja, aber nicht anstelle dessen, was die klassischen Euregios schon jahrzehntelang gemacht haben und in den kommenden Jahren leisten müssen, wenn wir die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Zukunft ebenso erfolgreich gestalten möchten wie in der Vergangenheit.
Die Herausforderungen für grenzüberschreitende Zusammenarbeit sind sowohl ein Thema im Europarat als auch in den Institutionen der Europäischen Union. Im Europarat wird man im Oktober, anlässlich der Plenarsitzung des Kongresses der Regionen und Gemeinden (KGRE), der 30 Jahre gedenken, die mittlerweile die Madrider Konvention zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit von Gebietskörperschaften hinter sich gebracht hat. Das wird ein Anlass sein, über grenzüberschreitende Zusammenarbeit in und an den Grenzen der 47 Mitgliedsstaaten des Europarates Sinnvolles zu sagen. Schon wenige Tage später, am 2. und 3. November d.J. findet in Kiev die 17. Konferenz der Minister für Regionale und Lokale Behörden aus den Mitgliedsstaaten des Europarates statt. Auch da steht ein ganz dickes Dokument über grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf der Tagesordnung. An all diesen Dingen wirken wir als AGEG mit. Wir versuchen auch auf dieser Ebene unsere Stimme hörbar zu machen und an der Meinungsbildung und Entscheidungsfindung teilzunehmen. Bei der EU – das hat heute und gestern zu Recht im Mittelpunkt vieler Vorträge gestanden – befinden wir uns an einem strategischen Wendepunkt. Wir hätten das Datum unserer Tagung nicht besser wählen können als zwischen dem Augenblick, wo die EU-Kommission ihre Finanzperspektiven für die kommende Periode definiert hat, und dem Augenblick, wo in wenigen Tagen die ersten Entwürfe zu den Verordnungen über die Strukturfonds und die Kohäsionspolitik auf den Tisch gelegt werden. Das ist der entscheidende Moment für die Festlegung der rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen für grenzüberschreitende Zusammenarbeit für den Rest des 2. Jahrzehntes des 21. Jahrhunderts. Wenn wir uns jetzt nicht zu Wort melden und unsere Verbesserungsvorschläge, Ideen und Konzepte auf den Tisch bringen, dann… ja dann wird uns wahrscheinlich die Geschichte bestrafen, weil wir zu spät waren.
Ich bin fest davon überzeugt, dass wir nicht zu spät sein werden. Wir haben bisher immer in sehr vertrauensvollem Dialog mit der EU-Kommission arbeiten können. Das werden wir auch in Zukunft weiter fortsetzen. Aus unserer Sicht verläuft die Zusammenarbeit mit der EU-Kommission im höchsten Maße zufriedenstellend. Ich bitte die Vertreterin der EU-Kommission, diese Botschaft weiterzuleiten, bis hin zum Herrn Kommissar, den wir im vergangenen Jahr als Gast unserer Jahreshauptversammlung in Dundalk/IRL begrüßen konnten.
Bei der Festlegung der weiteren Zusammenarbeit mit der Russischen Föderation sowie mit den Beitrittskandidaten und den im Rahmen der östlichen Partnerschaft tätigen Ländern geht es nicht nur um große politische Anliegen. Es geht auch und nicht zuletzt ganz konkret um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Gerade da, wo das alles manchmal sehr komplex, schwierig und delikat ist, hat die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften den großen Vorteil, dass sie etwas weiter ab von der ganz großen Politik – die Menschen zusammen bringen, Vertrauen aufbauen und Verflechten zustande bringen kann, die für die weitere Entwicklung äußerst positiv sind. All das ist wichtig, all das möchten wir in die Gespräche einbringen, die wir mit der Kommission, dem Parlament und auch dem Ministerrat führen.
Besonders interessant ist es übrigens, dass Kommissionspräsident Barroso mittlerweile die gute Gewohnheit eingeführt hat, sich einmal pro Jahr mit der Präsidentenkonferenz des Ausschusses der Regionen (AdR) und den Präsidenten der europäischen Dachverbände zu treffen, wozu auch die AGEG gehört, um in einem zweistündigen Gespräch einen äußerst intensiven und von mir auf jeden Fall als sehr positiv und konkret empfundenen Dialog zu führen, der sicherlich in unserem Interesse ist.
Lassen Sie mich nun zum vorletzten Punkt kommen… die AGEG selbst. Wir haben auf der Mitgliederversammlung und auf der Vorstandssitzung fundamentale Weichen gestellt, so wie man sie anlässlich eines Jubiläums stellen soll, das nicht nur nach hinten blickt, sondern vor allem die Zukunft gestalten möchte. Wir haben eine Roadmap festgelegt, in der am Schluss beschrieben steht, auf einer einzigen Seite, am Schluss, wie wir unsere Arbeit in den nächsten Jahren weiterentwickeln wollen, wie wir sie verbessern können, wie wir den neuen Herausforderungen, vor denen wir stehen, mit Erfolg begegnen können. Das hat viel mit Inhalten zu tun, mit Mobilisierung von Partnerschaften, mit organisatorischen Fragen, mit Netzwerkbildungen, mit Inhalten, Kommunikation und Arbeitsweisen und noch vielen anderen Dingen.
All das soll in Zukunft, genauso wie in der Vergangenheit, die Kernaufgabe der AGEG ausmachen. Die AGEG war, ist und bleibt ein Ort für Erfahrungsaustausch, für die Entwicklung gemeinsamer Projekte, für die Vermittlung von Partnerschaften und natürlich für das Vertreten von Interessen. All das ist eine nicht immer leichte Aufgabe. Wir können sie nur erfolgreich meistern, wenn wir alle zusammenarbeiten. Gerade so eine kleine Organisation wie die AGEG kann sich nicht einmal pro Jahr treffen, große Beschlüsse fassen und dann einen Vorstand- oder einen Mitarbeiterstab damit beauftragen, das alles in die Tat umzusetzen. Bei all diesen Dingen werden wir nur erfolgreich sein, wenn wir uns alle einbringen, wenn wir alle aktiv mitarbeiten. Diese Mitarbeit kennzeichnet bisher schon die AGEG im besonderen Maße. Wir müssen diese Mitarbeit in Zukunft jedoch noch weiter vertiefen, gerade dann, wenn wir uns über die Regionen hinaus, wo wir schon sehr präsent sind und sehr lange arbeiten, engagieren wollen, im Osten Europas ebenso wie etwa auf dem Balkan.
Kolleginnen und Kollegen,
ich bin fest davon überzeugt, dass wir mit der Gewissheit nach Hause gehen können, stolz auf die Leistungen der letzten 40 Jahrzehnte sein zu dürfen, dass unsere Organisation zwar nicht perfekt, aber durchaus sehr gut aufgestellt ist und schließlich, dass große Aufgaben vor uns liegen, deren Bewältigung Kompetenz, Ausdauervermögen und vor allem Begeisterung erfordert. Das ist vielleicht wichtiger als alles andere.
Lassen Sie mich nun zum wirklichen Schluss kommen. Wir haben hier zwei Tage lang in der Euregio Yaroslavna erlebt, wie lebendig grenzüberschreitende Zusammenarbeit schon nach fünf Jahren sein kann. Wir haben natürlich vor allem erlebt, mit welch großer – ja ich würde sogar sagen – gewaltiger Gastfreundschaft wir hier empfangen worden sind.
Deshalb bin ich sehr froh, allen danken zu können, die zum Erfolg dieser Veranstaltung beigetragen haben: Alle Redner, Diskussionsteilnehmer, die sich eingebracht haben; unsere Dolmetscher, die ganz besonders wichtige Aufgaben wahrzunehmen haben, nämlich dafür zu sorgen, dass das, was der eine in einer Sprache sagt, von dem anderen in einer anderen Sprache verstanden wird – eine ganz schwierige, aber wichtige Aufgabe, in einem Europa, das durch die Vielfalt der Sprachen gekennzeichnet ist; unsere Mitarbeiter im AGEG-Büro, die wie immer sehr fleißig vorbereitet und umgesetzt haben, aber natürlich vor allem, last but not least, dieser tollen Equipe hier, die der Herr Vize-Gouverneur uns zur Verfügung gestellt hat und die wahrhaft Tolles geleistet hat.
Diese Arbeit war beeindruckend, sie war von einer Perfektion, von der man eigentlich nur träumen kann. Ich weiß ein bisschen, wovon ich rede, da ich schon an so mancher Tagung teilgenommen habe. Es war vor allem eine Arbeit, bei der man gespürt hat, dass all die Menschen, die sich hier engagiert haben, nicht nur aus Pflicht dabei waren, sondern aus Begeisterung und mit ihrem ganzen Herzen!
Deshalb möchte ich zum Schluss einer der Mitarbeiterinnen hier das Wort erteilen, die stellvertretend für all diejenigen das allerletzte Wort haben wird, die uns hier so hervorragend betreut haben. Wir waren alle beeindruckt von diesen vielen jungen Menschen, die uns bewiesen haben, wie toll die Universitäten und Schulen hier in Ihrer Region funktionieren. Herr Rektor, dazu meinen ganz besonderen Glückwunsch. Diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben uns in jeder Situation immer wieder sozusagen alle Wünsche von den Augen abgelesen und sie waren immer da, wenn irgendein kleines Detail zu regeln war. Stellvertretend für diese vielen jungen Menschen möchte ich Tatjana bitten, zum Schluss einige Worte an uns zu richten und uns ihre Eindrücke und die ihrer Kolleginnen und Kollegen mitzuteilen. Bitteschön!
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!
