Reden

Rede bei der Verleihung der Karlspreismedaille an Novaya gazeta


Rede von Karl-Heinz Lambertz, Ministerpräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens bei der Verleihung der Karlspreismedaille an Novaya gazeta

Rathaus der Stadt Aachen, 10. Mai 2012

Reden-2012-05-10-Medaille Charlemagne Novaja Gazeta (232.0 KiB)

Sehr geehrter Herr Muratov,
Werte Festversammlung, sehr geehrten Damen und Herren,

Ich weiß nicht, was sich die Mitglieder des Kuratoriums dabei gedacht haben, gerade einen amtierenden Ministerpräsidenten mit der Laudatio für den Chefredakteur einer Zeitung zu beauftragen, die für ihre regierungskritische Arbeit berühmt geworden ist und dafür heute ausgezeichnet wird. Das Spannungsfeld zwischen Regierenden und kritischem Journalismus besteht nicht nur in der Russischen Föderation sondern in allen Staaten und Gebietskörperschaften unserer Welt und ganz sicherlich auch in der kleinen Region mit Gesetzgebungshoheit auf der anderen Seite der deutsch-belgischen Grenze, wo ich Verantwortung trage. Wie dem auch sei, ich befinde mich in der glücklichen Lage, nicht die Auswahl des Laudators rechtfertigen zu müssen, sondern die des Preisträgers begründen zu dürfen.

Nunmehr zum zwölften Mal wird heute die Médaille Charlemagne, die Karlsmedaille, verliehen. Betrachtet man die bisherigen Preisträger und deren Herkunft, so wird deutlich, dass es bislang durchaus eine Tendenz in Richtung Westeuropa gegeben hat. Briten, Niederländer, Franzosen, Italiener, Deutsche bzw. in Deutschland lebende Preisträger wurden schon geehrt, aber der Blick nach Osteuropa, den gab es erst einmal und zwar im Jahre 2006. Damals wurde die polnische Schauspielerin Krystina Janda mit der Médaille Charlemagne ausgezeichnet.

Nun möchte ich der Herkunft der Preisträger nicht allzu viel Bedeutung beimessen, wir sind schließlich alle Europäer. Allerdings entsteht sehr oft der Eindruck, dass Europa für viele mit der Europäischen Union gleichgesetzt wird, wobei insbesondere auf die „großen“, wie Deutschland, Frankreich, England oder Italien die Kameras gerichtet sind. In vielen Köpfen bilden die Gründer- und ersten Beitrittsstaaten eine Art „innerer Zirkel“ dessen, was man mit „Europa assoziiert.

Europa ist mehr als die EU. Europa ist ein Kontinent mit einer bewegten Geschichte, mit gemeinsamen Werten, aber auch mit einer beeindruckenden Vielfalt. Europa hat viel mit Grenzen zu tun, die es zu erkennen, anzuerkennen und zu überwinden gibt.

Meine langjährige Tätigkeit im Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates aber auch in der Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen hat meine persönliche Vorstellung von dem, was für mich „Europa“ ist, sehr stark beeinflusst. Das Europa des Europarates reicht von Grönland und Island über die Türkei und den Kaukasus bis nach Vladivostok. Und gerade im Osten Europas geschehen auch über zwei Jahrzehnte nach der Desintegration der Sowjetunion noch sehr spannende Dinge. Dies gilt ganz besonders in den dortigen Grenzregionen und überall sonst, wo die Menschen „Grenz-Erfahrungen“ machen. Denn was das europäische Projekt in seiner Vielschichtigkeit ausmacht, ist das Überwinden von Grenzen. Das gilt für nationale ebenso wie für ideologische Begrenzungen. Deshalb freut es mich ganz besonders, dass das Kuratorium der Médaille Charlemagne in diesem Jahr mit der Novaya Gazeta hier und heute eine russische Zeitung auszeichnet, deren Mitarbeiter auf unvergleichliche Art und Weise immer wieder an ihre eigenen Grenzen gingen, um Begrenzungen im eigenen Land in Frage zu stellen und überwinden zu helfen.

Vor nunmehr neunzehn Jahren gründete Dimitri Muratow gemeinsam mit Kollegen eine der ersten unabhängigen russischen Tageszeitungen, aus der 1999 die Novaya Gazeta hervorging. Von Anfang an war die Marschrichtung der Novaya Gazeta klar. Man wollte nicht einfach nur ein weiteres konformes Massenblatt im bereits schon bestehenden konformen Blätterwald sein. Man wollte sich von den anderen Zeitungen abheben. Und dies geschah, indem man den Weg des investigativen Journalismus beschritt.

Diese Entscheidung wurde seinerzeit natürlich vor dem Hintergrund der Zeitungssituation in Russland gefällt. Diesen muss man kennen, um die Tragweite der damaligen Entscheidung, den Mut, der dahintersteckte, richtig einschätzen zu können.

Grundsätzlich unterscheidet man in der klassischen Presselandschaft Russlands drei verschiedene Arten von Zeitungen:

  1. Zeitungen, die unmittelbar unter staatlicher Kontrolle stehen,
  2. Zeitungen, die sich mehrheitlich in der Hand vom Staat kontrollierter Firmen befinden und
  3. Zeitungen, die in den Händen so genannter „staatstreuer Unternehmer“ liegen. Dies sind Unternehmer, die mit staatsnahen Firmen sehr eng verbunden sind.

Die Art von Zeitungen, wie wir sie in Westeuropa kennen, deren zentraler Grundgedanke die Unabhängigkeit ist, war in Russland die Ausnahme und ist es in der Tat auch heute noch.

Und dann kommt plötzlich diese damals noch recht unbekannte Zeitung daher und beschließt, entgegen allen seitens der öffentlichen Stellen aufgestellten aber ungeschriebenen Regeln, investigativ tätig zu werden und neutral und unabhängig zu berichten. Da sind natürlich ganz schnell einige Personen sehr nervös geworden, wurde doch plötzlich über deren Tun und Handeln öffentlich berichtet.

So berichtete die Nowaja Gaseta zum Beispiel darüber, dass Ministerpräsident Wladimir Putin in seiner Zeit als stellvertretender Bürgermeister von Sankt Petersburg humanitäre Gelder veruntreut habe. Auch wurde darüber berichtet, dass 1999 in Moskau zwei Wohnhäuser in die Luft gesprengt worden seien, was 216 Menschen das Leben gekostet habe. Hierfür sei der Inlandsgeheimdienst FSB verantwortlich, der dies jedoch tschetschenischen Terroristen in die Schuhe schieben wollte.

Eine solch offene und ehrliche Berichterstattung, gepaart mit einer für Russland ganz neuen Form des Journalismus hatte es bis dato noch nicht gegeben.

Dieser investigative Journalismus, für den die Novaya Gazeta berühmt wurde und auch heute noch berühmt ist, führte sehr schnell dazu, dass es nicht lange dauerte, bis die Novaya Gazeta in den kritischen Blickpunkt der Russischen Regierung geriet. Dies geschah nicht, weil die Mitarbeiter der Redaktion per se contra Regierung eingestellt waren und sich als eine Art „öffentliche Opposition“ verstanden. Nein, dies geschah alleine aufgrund der Tatsache, dass neutral und unabhängig berichtet wurde. Herr Muratov, Sie und ihre Mitarbeiter waren einfach nicht „regierungstreu“, wie man so schön sagt.

Seit dieser Zeit ist die Novaya Gazeta ständigen Repressalien und Drangsalierungen ausgesetzt. Da sind zunächst einmal die finanziellen Schwierigkeiten, unter denen ihre Zeitung zu leiden hat.

Auf der einen Seite, Herr Muratov, sind Sie und Ihre Mitarbeiter nicht unbedingt dafür bekannt, dass Sie sich für die Werbetreibenden herausputzen. Unabhängig von finanziellen Interessen, die es durchaus auch bei Ihrer Zeitung gibt – denn schließlich wollen müssen auch Sie Geld verdienen – bleiben Sie Ihrer Linie treu und weichen nicht von Ihrem Weg ab.

Auf der anderen Seite haben die Werbetreibenden allerdings auch Konsequenzen zu fürchten, wenn Sie Werbung bei der Novaya Gazeta schalten, weil dies von öffentlichen Stellen nicht gerne gesehen und deshalb häufig mit mehr als nur einer hochgezogenen Augenbraue bedacht wird. Werbung fällt also als Einnahmequelle mehr oder weniger weg.

Dann gibt es für eine Zeitung auch noch die Möglichkeit, über eine höhere Auflage Geld zu verdienen. Hierfür wäre es jedoch erforderlich, die Novaya Gazeta auch landesweit zu vertreiben. Dazu muss man allerdings wissen, dass der Vertrieb von Zeitungen in Russland sehr teuer ist, so dass sich dies kleinere Zeitungen gar nicht leisten können. Und wenn man sich dann noch klar macht, dass Russland um ein vielfaches größer ist, als beispielsweise alle Gründerstaaten der EU zusammengenommen, und dass wir teilweise von Entfernungen von bis zu 10.000 Kilometern sprechen, dann wird klar, dass wir hier über ein fast unüberwindbares Hindernis sprechen.

Insofern ist es erfreulich, dass es Ihnen, Herr Muratov, gelungen ist, Ihre Zeitung u.a. auch in Deutschland, England Frankreich und Spanien vertreiben zu lassen. So erreichen Sie nicht nur eine höhere Auflage, sondern, was eigentlich noch viel wichtiger ist, so machen Sie die Situation in Russland auch für die im europäischen Ausland lebenden Russen und anderen interessierten Leser begreifbar.

Um den Nachteil der begrenzten Distribution Ihrer Zeitung entgegenzutreten, haben Sie inzwischen Ihren Internetauftritt auch in einer englischen Version aufgelegt, so dass die Menschen Ihre Informationen auch auf diesem ständig an Bedeutung gewinnenden Verbreitungsweg abrufen können.

Um Ihnen wirtschaftlich etwas Rückendeckung zu geben, aber insbesondere, weil Sie von ihrer Arbeit überzeugt waren, erwarben im Juni 2006 der ehemalige Präsident der UdSSR Michail Gorbatschow, der die Zeitung schon bei ihrer Gründung unterstützte, sowie der ehemalige Dumaabgeordnete Alexander Lebedew gemeinsam 49 Prozent der Anteile an der Nowaja Gaseta. Die Mehrheit, also die restlichen 51 Prozent befinden sich weiterhin in Ihren Händen, in den Händen der Mitarbeiter.

Ganz aktuell war im Februar dieses Jahres zu lesen, dass Ihre Zeitung nach ihren Angaben Finanzprobleme hat. Grund hierfür war eine Überprüfung der Bank des Miteigentümers Alexander Lebedew. Hierbei seien die Konten bei der National Reserve Bank (NRB) eingefroren worden. Ich hoffe sehr, Herr Muratov, dass Sie auch diesmal wieder eine Lösung für dieses Problem finden werden.

Neben diesen finanziellen Repressalien gab und gibt es aber auch immer wieder Repressalien und Drangsalierungen ganz anderer Art.

So musste z. B. in 2007 ihre Lokalredaktion in Samara geschlossen werden, weil staatliche Kontrolleure bei einer Durchsuchung alle Computer mitgenommen hatten. Als Begründung hierfür wurde genannt, es würden nicht-lizenzierte Computerprogramme verwendet.

Das den „Kontrolleuren“ jedes Mittel recht ist, um Ihre Arbeit zu erschweren, dürfte Ihnen dann einmal mehr sehr deutlich vor Augen geführt worden sein, als ein Moskauer Gericht entscheiden sollte, ob sich ihre Zeitung der faschistischen Propaganda schuldig gemacht hat. Hintergrund war ein Artikel, der unter der Überschrift „Banden, Propagandadienst, Partei“ erschien und in dem über eine faschistische Organisation namens Russki Obraz (Russisches Bild) berichtet wurde. Aus dem Umfeld dieser Organisation sollten die Mörder stammen, die zwei Jahre zuvor mitten in Moskau zwei Ihrer Mitarbeiter erschossen haben. In dem Artikel wurden die Strukturen der Organisation sowie deren Ideologie beschrieben. Um dies zu belegen wurden entsprechende Schriften zitiert und Fotos abgedruckt, in denen Mitglieder der Organisation Fahnen mit Hakenkreuz halten und die Hände zum Hitlergruß recken.

Auf Basis dieses Artikels wurde nicht etwa gegen die Organisation ermittelt. Nein, Ihre Zeitung Herr Muratov, sah sich plötzlich im Mittelpunkt gerichtlicher Untersuchungen. Ihre Zeitung, die zum Symbol unabhängiger Berichterstattung in Russland geworden ist. Ihre Zeitung, die sich nicht den regierungskonformen Massemedien angeschlossen hat.

Bislang, Herr Muratov, haben Sie in allen gerichtlichen Auseinandersetzungen gewonnen, die in der Vergangenheit gegen Ihre Zeitung geführt wurden,. Ich hoffe sehr, dass dies auch in Zukunft der Fall sein wird. Ich hoffe jedoch noch mehr, dass es in Zukunft derlei Prozesse nicht mehr zu geben braucht, weil wirkliche Pressefreiheit in Ihrem Land herrscht.

Meine Damen und Herren, ich denke, diese Beispiele zeigen sehr eindeutig, unter welchen Bedingungen Herr Muratov und seine Mitarbeiter arbeiten.

Ich möchte an dieser Stelle auf die Liste der Mitarbeiter verweisen, die ihre Arbeit bei der Novaya Gazeta mit ihrem Leben bezahlt haben:

  • Igor Domnikow
  • Juri Schtschekotschichin
  • Anna Politkowskaja
  • Anastassija Baburowa
  • Natalija Estemirowa

Sie alle haben für die Novaya Gazeta gearbeitet und sind durch Verbrechen oder zumindest aus noch ungeklärter Ursache ums Leben gekommen.

In der Begründung des Kuratoriums wird ganz richtig dargelegt, dass trotz oder gerade vor dem Hintergrund dieser Ereignisse auf Seiten der Redakteure Idealismus und Berufung im Vordergrund stehen.

Ihre Zeitung d. h. Ihre Mitarbeiter und Sie, Herr Muratov, stehen trotz allem, was geschehen ist, nach wie vor für eine unabhängige Berichterstattung. Sie informieren die Menschen über aktuelle Geschehnisse in Russland und geben ihnen so die Möglichkeit, sich ein eigenes Bild zu machen, um sich dann, in einem weiteren Schritt, eine eigene Meinung zu bilden. Freie Meinungsbildung basiert auf unabhängigen Informationen. Ohne diese Freiheit, ohne diese Unabhängigkeit kann keine echte Demokratie entstehen, die diesen Namen wirklich verdient. Die regierungskonformen russischen Massenmedien engen die Pressefreiheit ein und verhindern somit eine freie Meinungsbildung.

Da wundert es nicht, dass Russland auf der aktuellen Rangliste der Pressefreiheit, die die Vereinigung Reporter ohne Grenzen regelmäßig herausgibt, nach wie vor einen der hinteren Plätze belegt. Von 179 Plätzen auf Platz 141 liegend, befindet Russland sich noch hinter Ländern wie Kambodscha oder Uganda. Dies ist bezeichnend dafür, wie Russlands Machthaber mit ihrer Presse umgehen.

Freie Meinungsbildung ist unverzichtbar für eine Demokratie. Im originären Sinne ist Demokratie im Griechischen bestehend aus den beiden Wörtern, demos, das Volk, und kratia, die Herrschaft – die „Herrschaft des Volkes“. Heute beschränkt sich diese „Herrschaft“ zumindest in der mittelbaren Demokratie im Wesentlichen auf Wahlen. Wie aber soll das Volk am Wahltag eine aus seiner Sicht richtige Entscheidung treffen, wenn es über die zu Wählenden bzw. über die allgemeine politische Situation nicht umfangreich und nur einseitig informiert ist? Wie soll also Demokratie ohne freie Meinungsbildung funktionieren? Schlicht und ergreifend: Gar nicht! Indem Sie an Ihrem bisherigen Kurs festhalten und die Menschen unabhängig und neutral informieren, tragen sie maßgeblich zur Demokratisierung ihres Landes bei.

Dass nun auch in Russland erste zarte Pflänzchen der Demokratie wachsen, machen die Massenproteste rund um den Kreml deutlich, die wir alle Ende letzten Jahres, Anfang dieses Jahres im Fernsehen verfolgt haben. Eine solche Bewegung wäre vor einigen Jahren noch undenkbar gewesen. Doch was hat die Menschen bei eisigen Temperaturen auf die Straße getrieben? Nun, ich denke es waren in erster Linie Informationen. Informationen deren Wahrheitsgehalt durch professionelle Recherche belegt werden konnte, was die Informationen dann zu einem Meinungslieferanten macht.

Nun hat sich Wladimir Putin nach diesen Massenprotesten in der Presse dahingehend geäußert, dass ein politisches System geschaffen werden müsse, in dem die Menschen die Wahrheit sagen könnten und in dem die Mechanismen der russischen Demokratie erneuert werden müssten, um die zunehmende Bürgerbeteiligung zu berücksichtigen. Sofern er dies wirklich ernst meint, müsste er eigentlich auf Sie zukommen, Herr Muratov. Er müsste ihnen die Hand schütteln und sie und Ihre Mitarbeiter eindringlich bitten, so weiter zu machen wie bisher. Weil er Medien wie Ihre Zeitung bräuchte, um den „Erneuerungsprozess“ der Medien, wie Putin es selber nennt, vorzunehmen, was ohne Zeitungen wie die Novaya Gazeta nicht möglich ist.

Nun Herr Muratov wahrscheinlich gehe ich richtig in der Annahme, dass dieses Treffen noch nicht stattgefunden hat. Vielleicht hat Sie Herr Putin aber einfach auch noch nicht erreicht, denn mir wurde zugetragen, dass auch die Kontaktaufnahme zu Ihnen im Rahmen der Vorbereitungen dieser Preisverleihung nicht immer einfach war.

Von daher freue ich mich sehr, dass Sie heute bei uns sind und ich Ihnen zurufen kann: Bitte, Herr Muratov, bitte machen Sie und Ihre Kollegen weiter so. Bitte folgen Sie weiter dem von Ihnen bereits vor langer Zeit eingeschlagenen Weg. Die Menschen in Russland wie auch wir wissen Ihre Arbeit sehr zu schätzen.

Wir können leider aus der Ferne nicht die „schützende Hand“ über Sie halten, so gerne wir dies auch täten. Aber eines können wir auf jeden Fall machen: Wir können Sie und Ihre Arbeit aus der Distanz begleiten und auf Ungerechtigkeiten, die Ihnen und Ihren Mitarbeitern widerfahren, aufmerksam machen. Dies ist in der Vergangenheit schon geschehen und wird sich auch in Zukunft nicht ändern. Sie können sich unserer Solidarität und Unterstützung sicher sein. Bitte richten Sie dies auch Ihren Mitarbeitern aus.

Herr Muratov, ich freue mich sehr, dass Sie heute bei uns sind. Sie und Ihre gesamte Redaktion haben diesen Preis wirklich verdient. Meine Damen und Herren, ich danke Ihnen allen recht herzlich für Ihre Aufmerksamkeit!