Reden

Festrede anlässlich der Veranstaltung „20 Jahre Zusammenarbeit der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens mit dem Landkreis Vorpommern-Greifswald in Mecklenburg-Vorpommern


Festrede von Karl-Heinz Lambertz, Ministerpräsident der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, anlässlich der Veranstaltung „20 Jahre Zusammenarbeit der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens mit dem Landkreis Vorpommern-Greifswald in Mecklenburg-Vorpommern

Seebad Zinnowitz, 18. August 2012

Reden-2012-08-18-20 Jahre Zusammenarbeit DG Usedom (362.7 KiB)

Sehr geehrte Frau Landrätin,
liebe Barbara,
sehr geehrter Herr stellvertretender Oberbürgermeister,
meine Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

20 Jahre sind eine lange Zeit. Während so vielen Jahren verändert sich Einiges. In einer solch langen Zeit gibt es so manche Höhen und Tiefen. Dasselbe gilt auch für lange Beziehungen. Allerdings haben wir nie so richtige Tiefen in unserer Partnerschaft erlebt. Es gab mehr und weniger intensive Zeiten, aber die Kontakte sind immer aufrecht erhalten worden. Möglich gemacht wurde das durch die vielen Menschen, die mitgearbeitet haben, und die freundschaftliche Verbundenheit.

Ich erinnere mich noch sehr gut an den Tag, als wir dieses „höchstmoderne“ Faxgerät für die Suchtvorbeugungsstelle in Greifswald ausgesucht und hierhin befördert hatten. Heutzutage ist dieses Faxgerät ein Stück, das einen würdigen Platz in einem Telekommunikationsmuseum verdient. Denn damit kann man mittlerweile nicht mehr arbeiten. Dennoch war es ein Instrument, das Beziehungen und Kommunikation ermöglicht hat, die auch heute noch andauern.

20 Jahre… das ist ein Kommen und Gehen, aber es gibt auch Kontinuität. Diese Kontinuität liegt vielleicht sogar vor allem in der Veränderung. Schließlich ist es eine Spitzenleistung, solche Kontakte durch drei Gebietsreformen Mecklenburg-Vorpommerns aufrecht zu erhalten. Dabei gab es sowohl Auf- als auch Abstiege, von kreisfrei, in kreisangehörig, vom überschaubaren Klein- zum Megakreis. All das hat unserer Freundschaft und unseren

Beziehungen nie einen Abbruch getan. Ich bin heute sehr froh, die dritte und wahrscheinlich vorläufig letzte Phase der Kreisreform, zumindest in Mecklenburg-Vorpommern, ganz konkret mit dem Kennenlernen neuer Verantwortlicher aus dem Kreis Vorpommern-Greifswald zu verbinden. Eigentlich sind diese drei Gebietsreformen hier in Mecklenburg-Vorpommern eine Kleinigkeit im Vergleich zu dem, was innerhalb dieser 20 Jahre in Belgien stattgefunden hat, nämlich drei Föderalismusreformen. Hier in Deutschland weiß man, was für ein Kraftakt hinter Föderalismus-Reform I und II steckt. Damals kam zumindest bei der Föderalismus-Reform I die Begeisterung der Fußball-WM hinzu und hat alle vergessen lassen, dass man auch noch das Grundgesetz während derselben Zeit tiefgreifend verändert hatte. Diese Fußball-Begeisterung von damals zur Weltmeisterschaft haben wir vor wenigen Monaten nochmals erlebt, auch hier, ganz konkret, deutschlandweit sichtbar in Heringsdorf. In Belgien haben wir während der letzten 20 Jahre drei große Föderalismus-Reformen umgesetzt. Dabei ging es jedes Mal auch um das nackte Überleben der Deutschsprachigen Gemeinschaft als eines der belgischen Bundesländer. Allerdings herrscht in Belgien darüber Uneinigkeit, ob es nun zwei, drei, fünf oder gar sechs Gliedstaaten gibt. Die Belgier wissen nicht genau, zu wie vielen man sein will bei dieser Föderalismus-Reform. Dadurch haben wir uns mittlerweile auf eine neue Formel, typisch belgischer Art, – das wäre noch dem Bier-, Fritten-, Muscheln- und Karikaturen-Panorama hinzuzufügen – geeinigt: 2+3=4. Das ist keine moderne Mathematik, sondern belgisches Föderalismus-Engineering!

Die Flamen wollen ein Belgien zu zweit, die Wallonen eins zu dritt und wir eins zu viert. Als jemand, der diese Entwicklung seit 1970 persönlich miterlebt hat, bin ich mir ziemlich sicher, dass Belgien in absehbarer Zeit mehr und mehr ein Bundesstaat mit vier Bundesländern wird: Einerseits wären das Flandern und die Wallonie, die beide meinen, sie seien groß. Für belgische Verhältnisse mag das stimmen, aber ganz Belgien ist gerade mal etwas mehr als halb so groß wie Nordrhein-Westfalen. Andererseits gibt es noch zwei Bundesländer mit einer gewissen Besonderheit. Zum Einen ist es die Brüsseler Region, vergleichbar mit Berlin, und zum Anderen ist es das Bundesland der deutschsprachigen Minderheit, die erst seit 1920, seit dem Versailler Vertrag, zu Belgien gehört. Dieses Belgien zu viert ist heute schon in wesentlichen Zügen die belgische Realität, aber das Ganze ist noch ein bisschen komplizierter. Hier möchte ich mich nun wirklich an das Motto des ersten und wohl bedeutendsten Buches von Ernst Servais halten: „Ehe es zu spät ist“. Wenn ich jetzt anfange, alle Details dieser Geschichte zu erzählen, wird es auf jeden Fall zu spät sein zum Essen und zum gemeinsamen Feiern. Deshalb lassen wir das heute beiseite. Wie gesagt… unsere Beziehungen haben drei Gebietsreformen in Mecklenburg-Vorpommern und drei Föderalismus-Reformen in Belgien überlebt.

Diese 20 Jahre haben noch einige Besonderheiten, 10 davon liegen vor und 10 nach der Jahrtausendwende. Nun ist es nichts außergewöhnlich Verdienstvolles, 20 Jahre um eine Jahrtausendwende ranken zu lassen, aber es ist etwas Einmaliges. Ich verspreche Ihnen, das wird so schnell nicht noch einmal vorkommen. Es handelt sich vor allem um eine Zeit, die durch Wandel gekennzeichnet ist. Den technologischen Wandel hat das Faxgerät eben in Erinnerung gerufen. Viel fundamentaler ist, dass in diese Zeit eine neue Ära begann, nachdem der Eiserne Vorhang fiel und der Kommunismus zusammengebrochen ist. Außerdem galt es, in diesem Zeitraum die deutsche Einheit zu verwirklichen. Zu guter Letzt war die EU-Erweiterung ein epochales Ereignis, das auch heute noch den Alltag in Europa ganz entscheidend beeinflusst.

Wieso kommt man auf die Idee, 20 Jahre lang zwischen Ostbelgien und Ostvorpommern zusammenzuarbeiten? Schließlich trennen uns fast 800 Kilometer. Wieso kommt es zu dieser Kontaktaufnahme? Muss man das überhaupt begründen? Muss man sich für jeden guten Kontakt, jeden Freund, den man gefunden hat, auch noch rechtfertigen? Natürlich nicht! Außer man ist in der Politik tätig. Ich kann Ihnen sagen, dass ich in den vergangenen 22 Jahren meiner Ministertätigkeit kaum etwas so oft habe begründen müssen wie die Tatsache, dass sich die Deutschsprachige Gemeinschaft, mitsamt ihrer Einrichtungen und ihrer Minister, regelmäßig auf Usedom aufhält. Inzwischen habe ich mich an diese populistische Art und Weise gewöhnt, mit der gewisse Politiker in unserem Parlament klarmachen wollen, dass die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft unnütz herumreist und Kontakte aufbaut, die keiner braucht. Damit haben wir uns immer wieder herumschlagen müssen, aber wie Sie feststellen konnten, sitzen die meisten derer, die dagegen waren, inzwischen nicht mehr im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft. Ebenso hat es in der Regierung noch niemanden gegeben, der gegen diese Kontakte war. Ganz im Gegenteil, denn alle Minister haben dazu beigetragen, dass wir unsere grenzüberschreitende Zusammenarbeit fortsetzen konnten.

Warum also diese Kontakte? Für mich persönlich gibt es einen privaten Grund. Ich wollte immer einmal nach Peenemünde, weil ich 1970 einen europaweiten Aufsatzwettbewerb gewonnen hatte, der als Konsequenz hatte, dass ich im Rahmen einer Reise in die Vereinigten Staaten einen Tag mit Werner von Braun verbringen durfte. Werner von Braun ist hier in Peenemünde kein Unbekannter, mit seinen positiven und seinen negativen Seiten. Als sich dann eines Tages rein zufällig ergab, dass die letzte Sekretärin von Werner von Braun hier in Peenemünde eine Bürgerin unserer Gemeinschaft wurde, habe ich gesagt, da muss ich unbedingt hin! Ich gebe gerne zu, das ist ein persönliches, aber ein politisch weniger relevantes Argument. Ich war damals, bei meinem ersten Besuch, von der dortigen Aufstellung sehr beeindruckt.

Einen viel wichtigeren Grund haben wir heute bereits intensiv besprochen, nämlich die Suchtvorbeugung. Es hat sich ergeben, dass die Deutschsprachige Gemeinschaft, im Auftrag der EU-Kommission, zu Beginn der 1990er Jahre europaweit ein Suchtvorbeugungsprojekt koordiniert hat, an dem sowohl Mitgliedsstaaten als auch Staaten teilnahmen, die zu der Zeit noch nicht Mitglied der EU waren. Aus diesem Projekt hat sich eine Dynamik entwickelt, die heute noch ihresgleichen sucht. Die Zusammenarbeit in Sachen primärer Suchtvorbeugung nach dem gesamtgesellschaftlichen Ansatz, den Ernst Servais mit seinem Vier-Säulenkonzept entwickelt hat, ist immer noch aktuell. Dadurch hat er viele Menschen aus diesem Bereich in Europa zusammengebracht und zusammenarbeiten lassen. Vor allem in der Zusammenarbeit zwischen Mecklenburg-Vorpommern und Polen hat sich eine inhaltlich hoch interessante Weiterentwicklung ergeben. Dieses sehr starke Projekt gehört zu den besten „Best-Practices“, die man sich für interregionale Zusammenarbeit in Europa vorstellen kann. Dieses Projekt wirkt immer noch weiter. Es besteht zwar nicht mehr so, wie das zu einem gewissen Zeitpunkt der Fall war, denn die Kooperationsstruktur (Uniprev) hat letztendlich nicht überlebt. Aber die Zusammenarbeit besteht weiter und die Ergebnisse, die immer noch an vielen Stellen in Europa vorangetrieben werden, sind ein sehr beredtes Beispiel. Das ist in dem vorhin vorgelesenen Text aus der Feder von Herrn Servais nochmals sehr eindrucksvoll dargestellt worden. Zudem war es ganz interessant, wie aus der Suchtvorbeugung, die ein sehr breites Spektrum umfasst, ein ziemlich beeindruckendes und vielfältiges Geflecht von Kooperationsmöglichkeiten in unzähligen Bereichen entstanden ist.

Des Weiteren hat die Kultur uns zusammengeführt, insbesondere durch den Austausch von Ausstellungen. Otto Niemeyer-Holstein und Caspar David Friedrich sind Künstler, die man in Ostbelgien jetzt dank unserer Zusammenarbeit besser kennt als zuvor. Dass es uns gelungen ist, in dieser beeindruckenden Halle in Peenemünde eine Ausstellung aus der Kunstsammlung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zu präsentieren, bei deren Vernissage sogar ein Werk abgefackelt wurde, bleibt allen Teilnehmern in bester Erinnerung. Ebenso haben wir in der Berufsausbildung ganz tolle Sachen gemeinsam gemacht, bei denen vor allem viele junge Menschen ganz konkret beteiligt waren. Auch in der Beschäftigungspolitik haben wir zusammengearbeitet und uns ausgetauscht. Letzteres machen wir immer noch, denn gerade bei der Art und Weise, wie man Beschäftigungspolitik staatlich organisiert, möchten wir von den Erfahrungen lernen, die man hierzulande gemacht hat. Diesbezüglich müssen wir in der DG eigene Konzepte für die Zukunft gestalten, wenn unsere diesbezüglichen Zuständigkeiten demnächst bedeutend erweitert werden.

Wir haben in wirtschaftlichen Dingen sehr effizient zusammengearbeitet. Zwei dieser Dinge nehmen äußerst spannende Formen an. Zum Einen ist es der Fremdenverkehr. In meiner Heimat behauptet man, eine starke Region in Sachen Fremdenverkehr zu sein. Jeden, der da Größenwahn bekommt, lade ich ein, einmal nach Usedom zu fahren, damit er wirklich sieht, was Tourismusentwicklung heißt. Meistens kommt dieser Mensch dann etwas bescheidener zurück, als er hierhin gefahren ist. Zum Anderen haben wir etwas sehr Zukunftsträchtiges bewirkt. Wir haben uns in die Welt der regionsspezifischen Produkte hineingewagt. Seit kurzem gehört nun auch die belgische Schokolade zum hiesigen Sortiment. Allerdings handelt es sich nicht nur um irgendeine belgische Schokolade, sondern um Schokoladenfachwissen, ich würde fast sagen, um Schokoladenkunst, die aus unserer Heimat stammt: Das sind die beiden Brüder Axel und Lothar Hanf von Belgian Chocolate Design aus Schönberg. Wenn beide heute hier dabei sind, dann sind wir sehr stolz, weil wir wissen, dass sie zum Besten und Feinsten gehören, was Belgien in diesem Bereich zu bieten hat. Zudem können sie Kreativität und Flexibilität in einer Art und Weise entwickeln, die ihresgleichen sucht. Außerdem sind die Beiden sehr geschäftstüchtig, was sicherlich nicht schaden kann. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir das Thema „Regionale Produkte“ im gegenseitigen Austausch noch weiterentwickeln können.

Viele Ideen sind schon in der Vergangenheit getestet worden, neue sind heute besprochen worden und werden in den nächsten Tagen weiter vertieft. Da liegt ein sehr interessantes Feld vor uns, das übrigens zum jetzigen Zeitpunkt europaweit immer mehr an Bedeutung gewinnt. Ob wir in die Slowfood-Richtung hineingehen, ob wir die Kombination Regionale Produkte/Tourismus sehen oder interregionalen Austausch von Qualitätsprodukten betreiben: All das ist äußerst zukunftsträchtig. Sie haben auf eine gewisse Art und Weise etwas mit dem zu tun, was Ernst Servais eben über das von ihm geförderte Bananenprojekt gesagt hat. Aber auch da würde ein Vertiefen wieder mit dem Titel des Buches in Konflikt kommen… „Bevor es zu spät ist“.

Meine Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

erfolgreiche Regionen – das ist meine Erfahrungen und meine tiefe Überzeugung – sind die, denen ein Spagat gelingt zwischen einer starken lokalen und regionalen Verankerung einerseits sowie einer Öffnung und Vernetzung andererseits. Diese beiden Kompetenzen sind in der Kombination das, was in Sachen erfolgreicher Regionalstrategien die Spreu vom Weizen trennt.

Ich glaube, dass wir in vielfältiger Weise Parallelen aufweisen und gemeinsam voran kommen können. Ein Terrain, was uns da besonders in der Vergangenheit, aber auch in Zukunft beschäftigt, ist die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Wir gehören beide zu komplexen Grenzregionen. Genauso wie die Pomerania ist auch die Euregio Maas-Rhein im Städte-Dreieck Aachen-Maastricht-Lüttich eine komplexe Grenzregion. Die dortigen Geschehnisse können sowohl als Laboratorium als auch als Motor für die weitere politische Entwicklung Europas angesehen werden. Denn der Zusammenhalt in Europa hängt von der Qualität der Nahtstellen ab und die Grenzregionen sind eben solche Nahtstellen. Schließlich ist das Ganze nur so stark, wie die schwächste Naht, die es zusammenhält. Diesbezüglich haben wir vieles auszutauschen als Regionen, die an einer alten EU-Binnengrenze, bzw. an einer neuen EU-Binnengrenze tätig sind. Gerade der Austausch und die Wechselwirkung zwischen diesen beiden Kategorien von Grenzregionen bilden eine äußerst spannende Thematik, eine Herausforderung der Gegenwart und der Zukunft. Ich glaube wirklich daran, dass da eine wichtige Dimension der Weiterentwicklung Europas vor uns liegt. Besonders interessant finde ich es, dass wir das im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen (AGEG) gemeinsam machen können. Ich habe seit 2010 die Ehre, Vorsitzender der AGEG zu sein und verfolge aus dieser Funktion heraus das gesamte Geschehen an der deutsch-polnischen Grenze sehr genau. Auch das Geschehen vom Oberrhein über die Großregion Saar-Lor-Lux bis hin zur Euregio Maas-Rhein und den anderen Niederländisch-Deutschen Grenzregionen ist in vielfältiger Weise für den Vergleich sehr ertragreich.

Europa steht am Scheideweg. Im Gegensatz zur Situation vor 20 Jahren, als Erweiterung Hoffnung bedeutete, steht Europa heute wohl vor der schwersten Krise seiner Existenz. Dementsprechend kann man dem neuen Parlamentspräsidenten Martin Schulz durchaus Recht geben, wenn er sagt, dass zum ersten Mal in der Geschichte Europas die EU in den Köpfen der Menschen nicht mehr mit Hoffnung auf Verbesserung ihrer Lebensbedingungen verbunden ist, sondern mit der Angst vor deren Verschlechterung. Das ist für den gesamten Kontinent von fataler Tragweite. Diesbezüglich sind wir als Grenzregionen ganz besonders gefordert. Wir haben in der interregionalen Zusammenarbeit eine gewisse Bringschuld gegenüber Europa. Deshalb ist die Idee, eine Brücke über eine Entfernung von 800 km vom Osten Belgiens hin zum Osten Deutschlands zu schlagen, nicht nur eine Idee, die ein schönes Bild vermittelt, sondern eine Herausforderung, die so aktuell ist wie noch nie zuvor.

Wie dem auch sei… man kann zu diesem Thema endlos lange reden. Lassen Sie mich zum Schluss noch eine Bemerkung machen, die meines Erachtens für Kontakte dieser Art von großer Bedeutung ist Kontakte insgesamt, ganz besonders Kontakte zwischen Regionen, werden entscheidend geprägt von der Qualität der Beziehungen zwischen den Menschen, die diese Kontakte gestalten. Dabei spielt es keine Rolle, ob sie jetzt unmittelbare Nachbarn sind oder weiter voneinander entfernt leben. Nichts, aber auch rein gar nichts kann diese persönlichen Kontakte ersetzen. Wenn die persönliche Chemie nicht stimmt, dann genügen auch die tollste Logistik und das größte Geld nicht, um etwas Positives und Nachhaltiges aufzubauen. Das trifft zweifellos auch auf unsere Kontakte zu.

Erlauben Sie mir deshalb ein Wort des Dankes an all jene, die diese Kontakte gestaltet haben. Eigentlich müsste ich dazu eine lange Liste vorlesen. Erlauben Sie mir, dass ich es auf vier Personen beschränke. An Frau Böhm und Herrn Servais geht ein besonderes Dankeschön, weil sie die Initialzündung damals entscheidend mitgeprägt haben. Dann sollten wir auch all derer hier in Dankbarkeit gedenken, die die Kontakte immer wieder organisiert haben. Das sind diejenigen, die im Hintergrund arbeiten. Stellvertretend für die vielen, die da mitgearbeitet haben, möchte ich die beiden aktuellen Protagonistinnen und Protagonisten erwähnen, Frau Walther einerseits und Herrn Cladders andererseits. Um Veranstaltungen und Austauschprojekte dieser Art hinzukriegen – auch die heutige Veranstaltung und ebenso der Gegenbesuch vom 23. bis 25. November in Ostbelgien – wird viel Kleinarbeit vorausgesetzt. Diese Arbeit wird nie von der Landrätin oder dem Ministerpräsident erledigt, sondern immer von den Mitarbeitern, die gehörig ins Schwitzen kommen können, wenn etwas Unvorhergesehenes passiert. Dafür und für alles, was wir in den letzten Jahren gemeinsam auf die Beine bringen konnten, vielen Dank! Ich wünsche uns allen noch einen schönen Abend hier und eine lang andauernde weitere gute Zusammenarbeit!

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit!